Nach 130-Millionen-Vergleich: Tesla muss sich erneut Diskriminierungs- und Rassismusvorwürfen stellen

Unternehmen 130 Mio. Dollar bezahlen musste. Doch wenn es nach dem Staat Kalifornien geht, war das nur der AnfanEin gutes Betriebsklima fördert die Leistung und spart Millionen. Das erfuhr Tesla kürzlich, als es wegen Rassismus im Unternehmen 130 Mio. Dollar bezahlen musste. Doch wenn es nach dem Staat Kalifornien geht, war das nur der Anfang.

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Warum das BSV-Urteil des BGH ein Fallstrick für „schlechte“ Vermittler ist

Der BGH hat in der Frage der Betriebsschließungsversicherung (BSV) pro Versicherer entschieden. Wenn die AVB […] Versicherungsschutz nur für meldepflichtige Krankheiten oder Krankheitserreger nach einem abschließenden Katalog […] versprechen, ist das nach dem Verständnis des durchschnittlichen Versicherungsnehmers abschließend, fasst Theo Langheid in einem Blogeintrag für VersR zusammen. Er erklärt auch, warum das Urteil für einige „Berater“ zum Rechtsproblem werden wird.

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Urteil: Arag muss Deckungsschutz im Dieselskandal um Mercedes-Benz gewähren

Die Arag muss für ein Verfahren im Mercedes Abgasskandal vor dem Oberlandesgericht Stuttgart zahlen. Dies hat das Landgericht Düsseldorf entschieden (Az.: 9 O 257/21). Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass eine hinreichende Erfolgschance bestehe. Der Versicherer hatte die Übernahme der Prozesskosten zuvor verweigert, weil er keine Erfolgsaussichten gesehen hatte.

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Carillion verklagt KPMG auf fast zwei Mrd. Dollar

Ein schöner Tag für britische Anwälte: Die KPMG LLP wurde von den Verwaltern des in Konkurs gegangenen britischen Bauunternehmens Carillion Plc. auf 1,3 Milliarden Pfund (1,8 Milliarden Dollar) verklagt. Die  Prüfungen des Unternehmens waren laut den Vorwürfen "fahrlässig und irreführend".

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Freigeschlepptes Containerschiff vor Wangerooge offenbart die großen Risiken der Marineversicherer

Glimpflicher Ausgang einer Schiffshavarie, welche an die Suez-Blockade der „Ever Given“ im letzten Jahr erinnert. Das Containerschiff „Mumbai Maersk“, welches vor einigen Tagen vor der nordfriesischen Insel Wangerooge havarierte, ist in der Nacht um Freitag wieder freigeschleppt worden. Solche Unglücke scheinen keine Seltenheit zu sein, wie eine AGCS-Analyse und eine GDV-Studie aufzeigen.

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Review der EbAV-II-Richtlinie verzögert sich: Pensionskassen und Pensionsfonds betroffen

Geplant war ein Review der EbAV-II-Richtlinie (IORP-II-Directive) auf europäischer Ebene durch die Europäische Kommission im Laufe dieses Jahrs, damit der Review-Stichtag 13. Januar 2023 eingehalten werden kann. Die Richtlinie reguliert Pensionskassen und Pensionsfonds, u.a. findet weiter Solvency I statt Solvency II Anwendung.

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Betriebsrente auch bei Fluguntauglichkeit: Krankenkasse darf Beiträge erheben

Die Beitragslast auf Betriebsrenten, die immerhin seit 1. Januar 2020 etwas gemildert ist, führt immer wieder zu Klagen von Betroffenen. Nun hatte das Bundessozialgericht folgende Fallkonstellation zu entscheiden: Sind Betriebsrenten wegen Flugdienstunfähigkeit (im entschiedenen Fall: 1600 Euro) als Versorgungsbezug nach § 229 SGB V beitragspflichtig oder sind sie als Übergangsleistung beitragsfrei). Das Bundessozialgericht (BSG, Urteil vom 01.2.2022, B 12 KR 40/19 R, vergleichbarer Fall: B 12 KR 39/19 R) entschied zugunsten der Krankenkasse für die Beitragspflicht.

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Mexikos Zehn-Milliarden-Klage gegen US-Waffenhersteller bekommt kräftig Rückenwind

Etappensieg für Mexiko gegen die US-amerikanische Waffenindustrie. Das Land hatte eine Zehn-Milliarden-Klage eingereicht, weil die US-Unternehmen „rücksichtslose Geschäftspraktiken“ anwenden und mit einer „Flut“ an Waffen mexikanische Kartelle unterstützen. Jetzt haben 13 US-Bundesstaaten die Klage als rechtens erklärt. Auch andere Länder unterstützen Mexiko.

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Aon verklagt Howden wegen Abwerbung eines kompletten Teams

Rechtsstreit zwischen Aon und Howden: Im angelsächsischen Raum ist es nicht ungewöhnlich, dass ein komplettes Team zu einem Konkurrenten wechselt. Ebenfalls ist es nicht selten, dass das verlierende Unternehmen darauf mit einer Klage reagiert. Das ist wohl aktuell bei den Versicherungsriesen Howden und Aon in Großbritannien geschehen.

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Ex-GDV-Sprecher versucht es beim Erzbistum Köln und scheitert nach acht Monaten

Der Umgang der Kirche mit der Aufklärung sexuellen Missbrauchs lässt auch den versiertesten Krisenmanager verzweifeln. So scheint es auch bei Christoph Hardt zu sein, der sein Amt Ende Februar nach gerade acht Monaten aufgibt. Der 61-jährige war Kommunikationschef beim Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) in Berlin und wechselte überraschend zum Erzbistum Köln.

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Automobilhersteller wollen keinen Daten-Treuhänder

BMW X5

Der Dauerstreit zwischen Kfz-Versicherern und Automobilherstellern um die Kundendaten nimmt weiterhin kein Ende: So hat die Bundesregierung einen Treuhänder vorgeschlagen, der die Hoheit der Autobesitzer über die Fülle der von ihren Fahrzeugen erzeugten Daten gewährleisten soll. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) spricht sich indes dagegen aus.

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Angebot ungleich Deckung: Geico erstreitet in tragischem Fall ein zentrales Urteil

USA-Rechts-Doppelpack: Der US-Versicherer Geico hat vor Gericht ein wegweisendes Kfz-Urteil für sich erstritten. Derweil muss in Michigan eine betrügende Vermittlerin ins Gefängnis. Ein Versicherungsangebot für eine "uninsured motorist insurance in a renewal packet" bedeutet keine Deckung, bestätigt der US Court of Appeals for the Eleventh Circuit.

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Was ändert sich 2022 im Versicherungssteuerrecht?

Der Jahreswechsel hat auch bei der Versicherungsteuer Änderungen gebracht. Auch wenn das Gesetz zur Modernisierung des Versicherungssteuerrechts bereits seit dem 10. Dezember 2020 in Kraft ist, sind aufgrund von Übergangsregelungen einige Regelungsbereiche erst mit Wirkung ab dem 1. Januar 2022 wirksam geworden. Ein Gastbeitrag von KPMG-Partner Einiko Franz.

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Neuer Tarifvertrag Textil: Mehr Rechtssicherheit beim Arbeitgeberzuschuss zur Betriebsrente

Der Arbeitgeberzuschuss bei der Entgeltumwandlung ist zum 1. Januar 2022 auch für alle Bestandsverträge verpflichtend geworden. Für alle? Nicht ganz, denn Tarifverträge können von der gesetzlichen Regelung auch abweichen. Ungeklärt ist, ob auch Tarifverträge, die vor der gesetzlichen Regelung entstanden, wirksam etwas anderes regeln können.

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BSV-Grundsatzurteil in der Schweiz: Gastronom hat keinen Anspruch auf pandemiebedingten Ertragsausfall

Nach dem Bundesgerichtshof (BGH) in Deutschland hat nun auch das Bundesgericht in der Schweiz ein Grundsatzurteil zur Betriebsschließungsversicherung gefällt – zugunsten der Versicherungsbranche. Demnach habe ein Unternehmen keinen Anspruch auf Erstattung seines Ertragsausfalles durch einen Lockdown, wenn Pandemieschäden ausdrücklich ausgeschlossen seien.

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Warum britische Versicherer bei BSV-Schäden zahlen und es auch das Assekuranz-Image bereichert

Das BGH-Urteil zugunsten der Assekuranz hallt noch nach. Das dürfte das ohnehin angeschlagene Image des knausrigen Versicherers hierzulande verfestigen. In Großbritannien ist dagegen das Vertrauen der Versicherungsnehmer in die Branche gestiegen, weil sie hohe Schadenszahlungen bei der Betriebsschließungsversicherung leisteten. Was funktioniert in UK besser als in Deutschland?

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Klimawandel belastet US-Ernteversicherung deutlich

Die Folgen durch den Klimawandel haben zu einer deutlich gestiegenen Schadenbelastung in der US-Ernteversicherung geführt. Demnach sind die Versicherungszahlungen an die US-Landwirte für Ernteverluste durch Dürren und Überschwemmungen in den letzten 25 Jahren um mehr als das Dreifache gestiegen, berichtet die Environmental Working Group (EWG).

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San José führt Waffenhaftpflichtversicherung ein

San Jose hat sich für ein Gesetz ausgesprochen, wonach die kalifornische Metropole als erste Stadt in den USA von Waffenbesitzern den Abschluss einer Versicherung für ihre Waffen verlangt. Nach Angaben des Bürgermeisters sollen die Mittel aus einer jährlichen Gebühr und der Haftpflichtversicherung in "evidenzbasierte Initiativen zur Reduzierung von Waffengewalt und Waffenschäden" fließen.

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Putin spricht mit Generali-Manager über neue Geschäftsbeziehungen

Inmitten der zunehmenden Spannungen in der Ukraine will Russlands Präsident Wladimir Putin heute per Video mit den CEOs der größten italienischen Unternehmen sprechen, darunter Eni, Pirelli und Generali. Nach Angaben des Kremls geht es um „das Potenzial für einen weiteren Ausbau der Beziehungen zwischen den Geschäftsleuten beider Länder“. Italien hat mehrmals angedeutet, bei möglichen Sanktionen gegen Russland nicht mitzumachen.

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Aon beziffert versicherte Schäden durch Naturkatastrophen auf 130 Mrd. US-Dollar

Die Naturkatastrophen des Jahres 2021 haben weltweit einen versicherten Schaden von rund 130 Mrd. US-Dollar verursacht. Dies sei der vierthöchste Wert in der Geschichte, konstatiert Aon in einem aktuellen Bericht. Die wirtschaftlichen Schäden würden sich insgesamt auf rund 343 Mrd. US-Dollar belaufen.

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Neue millionenschwere BSV-Klagen in Großbritannien

Der juristische Dauerstreit um die Betriebsschließungsversicherung in Großbritannien geht in eine neue Runde. Corbin & King, der Eigentümer der Londoner Restaurants Wolseley und Delaunay, verklagt die Axa vor dem High Court auf rund 4,5 Mio. Pfund. Auch andere Unternehmen schauen gespannt auf das Urteil der Richter.

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Unterfinanziert und umständlich – Experten zweifeln am deutschen Staatsfonds

Wird der deutsche Staatsfonds ein Flop? Geplant ist der Topf mit einem Startkapital von zehn Milliarden. Zu wenig, sagen Experten. Zudem drohen Fehler bei der Aufsetzung, andere Länder sind deutlich weiter. „Es darf nicht bei einmalig zehn Milliarden Euro zusätzliches Kapital für die gesetzliche Rente bleiben“, erklärte Alexander Leisten, Leiter des Deutschlandgeschäfts von Fidelity International, in der jüngsten Expertendiskussion von DIA digital.

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Endgültiges Aus für Deutsche Steuerberater-Pensionskasse

Nun ist es amtlich: Die BaFin hat gemäß § 234f Absatz 4 Satz 2 VAG die Erlaubnis zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts der Deutsche Steuerberater-Versicherung – Pensionskasse des steuerberatenden Berufs VVaG mit Bescheid vom 6. Februar 2020 widerrufen. Das Unternehmen konnte die Mindestkapitalanforderung nicht erfüllen und hat einen Finanzierungsplan zur Beseitigung dieser Unterdeckung vorgelegt, der aus Sicht der BaFin unzureichend war.

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Altersvorsorge ohne Beitragsgarantie? Auch PEPP funktioniert nicht

Das Institut für Finanz- und Aktuarwissenschaften (ifa) in Ulm hat das sogenannte Paneuropäische Private Pensionsprodukt (PEPP) im aktuellen Kapitalmarktumfeld analysiert. Denn – so die Theorie – bei Einsatz von geeigneten Risikominderungstechniken bzw. den Anforderungen an ein Standardprodukt kann das PEPP ohne formale Garantie angeboten werden.

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University of Michigan zahlt halbe Milliarde Dollar in Missbrauchsskandal

Wenigstens finanziell ist der Fall aufgearbeitet. Die renommierte University of Michigan wird 490 Mio. Dollar an mehr als tausend Personen zahlen, die ein damaliger Arzt der Universität sexuell missbraucht hat. Es ist einer von zahlreichen Fällen, die zuletzt in den USA ans Licht kamen. Das hat auch Auswirkungen auf den Versicherungsmarkt.

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Verbraucherzentrale NRW verklagt Union Reiseversicherung wegen Pandemie-Ausschluss

Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen geht wegen intransparenter Formulierung juristisch gegen die Union Reiseversicherung vor. Dabei kritisieren die Verbraucherschützer vor allem den Pandemie-Ausschluss in der Reiserücktrittsversicherung. Demnach sei ein solch genereller Ausschluss des Versicherungsschutzes intransparent und nicht mit den Vorschriften für Allgemeine Geschäftsbedingungen vereinbar.

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House of Lords-Untersuchung stellt britische Versicherungsregulierung infrage

Der Ausschuss für Industrie und Regulierung des britischen Oberhauses hat eine Untersuchung der Regulierung der gewerblichen Versicherungs- und Rückversicherungsbranche eingeleitet. Das Ziel ist es, die Auswirkungen des Systems auf die Wettbewerbsfähigkeit des Londoner Marktes zu bewerten. Oder steckt mehr dahinter?

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New York und Utah: Justiz vereitelt massiven Versicherungsbetrug und straft hart

Durchgegriffen – die amerikanischen Behörden haben einen Versicherungsvertreter aus West Valley City, Utah, wegen Verschwörung zum Betrug für fünf Jahre hinter Gittern gesteckt. Sein Partner bekam 35 Jahre. Langweilig wird den Ermittlern trotz des Erfolgs nicht, in einem anderen Landesteil wurden zwei Banden wegen angeblichem 100-Mio.-Dollar-Versicherungsbetrug rund um Verkehrsunfälle verhaftet.

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Betriebsrente: Gericht bestätigt Entgeltumwandlung als Königsweg für GGF

Ein Schritt zur Rechtssicherheit? Die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes geht seit geraumer Zeit in die Richtung, dass die Entgeltumwandlung auch bei Gesellschafter-Geschäftsführern der „Regelfall“ ist. Sie kann nur ausnahmsweise nicht steuerlich anerkannt werden, weil eine verdeckte Gewinnausschüttung vorliegt.

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CDU Rheinland-Pfalz will höhere Versicherungsquote bei Elementarschäden

Die rheinland-pfälzische CDU will die Versicherungsquote bei Elementarschäden im Land deutlich erhöhen. „Bis 31. Dezember 2024 wollen wir erreichen, dass es in Rheinland-Pfalz eine Versicherungsquote von 80 Prozent für Elementarschäden gibt“, forderte der Unionsfraktionschef Christian Baldauf am Montag in Mainz zu einem Fraktionsantrag für die Plenarsitzung des Landtags in dieser Woche.

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