Nord Stream 2 wegen Ukraine-Konflikt gestoppt

Der Krieg in der Ukraine ist wohl nicht mehr abzuwenden. Das hat neben dem Leid der Ukrainer auch wirtschaftliche Folgen. Als Teil eines internationalen Maßnahmenpakets gegen Russland hat die Bundesregierung die Zertifizierung von Nord Stream 2 ausgesetzt.

Der Kampf um die Einrichtung der Gaspipeline von Russland nach Deutschland zieht sich bereits seit mehreren Jahren und ist nun um eine weitere Episode reicher. Den Amerikanern und vielen anderen Ländern war Nord Stream 2 wegen der Auslassung der Ukraine ein Dorn im Auge. Kritiker befürchteten, dass die Ukraine dadurch geschwächt und ein Angriff Russlands auf das Land wahrscheinlicher würde. Die Bundesregierung berief sich auf wirtschaftliche Notwendigkeiten und hielt am Projekt fest.

Die USA hatte zwischenzeitlich Strafmaßnahmen gegen am Projekt beteiligte Unternehmen angeordnet, u.a. gegen den russischen Versicherer Constanta. Im Verlauf des Streits stiegen 18 Versicherer aus dem Projekt aus, unter anderem die Zurich und Munich Re. Beide Unternehmen gaben sich im Juli 2021 zugeknöpft, ob sie sich zu einem späteren Zeitpunkt wieder beteiligen werden. Das ist nach den neusten Ukraine-Entwicklungen wohl kein aktuelles Thema mehr. Unklar ist, wie viele Versicherer noch am Projekt in welcher Höhe beteiligt sind.

(Nicht) finales Wort?

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Bundeswirtschaftsministerium angewiesen, die nötigen verwaltungsrechtlichen Schritte zu unternehmen, damit vorerst keine Zertifizierung der Gaspipeline erfolgen kann. „Ohne diese Zertifizierung kann Nord Stream 2 nicht in Betrieb gehen“, erklärte er. Die Lage müsse jetzt neu bewertet werden, und dabei müssten „all die Fragen, die uns bewegen, mit einfließen“. Ob das Kapitel Nord Stream damit final geschlossen ist? Am Gasbedarf Deutschlands kann auch der Ukrainekonflikt nichts ändern.

Autor: VW-Redaktion