Pflege als Beginn der Bürgerversicherung
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Pflege. Bild von rawpixel auf Pixabay

Die SPD-Spitze will eine Bürgerversicherung für die Pflege einführen. Darüber hinaus sollen Menschen finanziell unterstützt werden, die für die Pflege von Angehörigen im Job pausieren. Zur Finanzierung sollen gesetzliche und private Pflege zu einer Bürgerversicherung vereint werden. In anderen Worten: eine Bürgerversicherung.

Das Pflegeziel beschloss der Parteivorstand am Wochenende auf einer Klausurtagung in Berlin. Vorgesehen ist laut Vernehmen zudem ein Familienpflegegeld nach dem Vorbild des Elterngelds. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer erklärte, dass die erforderliche Pflegeleistungen derzeit nur teilweise durch die gesetzliche Versicherung abgedeckt würden. Das sein nicht vertretbar. „Wir wollen, dass alle Leistungen voll versichert sind.“ Zur Finanzierung der neuen Ideen will die SPD laut Neues Deutschland auf die Rücklage der privaten Pflegekassen zurückgreifen.

Kritik an den Plänen

Die Kritik folgte umgehend und wird am heutigen Tag sicherlich zahlreicher werden. Die Osnabrücker Zeitung schreibt: „Offenbar geht es ihr weniger um die Sache als darum, das matt gewordene soziale Image aufzupolieren und sich für die Zeit nach der Groko zu rüsten. Sich dafür ausgerechnet das fragile System der Pflegeversicherung auszusuchen und Kritik zu ignorieren ist keine gute Idee.“

Es wird nicht lange dauern, dann werden weitere Kritiker folgen. Doch nur Ablehnung löst kein (Pflege-) Problem.

Autor: VW-Redaktion

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