Environment – Social – Governance! Umwelt – Soziales – (richtige) Unternehmensführung! Das sind die Zauberworte, an und mit denen die Welt genesen soll. Obwohl an sich nur Worthülsen, die jeder nach Gutdünken mit eigenen Vorstellungen füllen kann, überschlagen sich alle à la recherche des genius saeculi: manche, wie die Versicherer, weil sie müssen, andere, weil sie mit eben diesem Zeitgeist gehen (und daran verdienen) wollen. 

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Es ist in den vergangenen Jahren viel gestritten worden um die Prämienanpassung in der PKV. Erst ging es um die Unabhängigkeit oder vielmehr die Abhängigkeit des Treuhänders (BGH v. 19.12.2018 – IV ZR 255/17, VersR 2019, 283), dann ging es um die Wirksamkeit einer Prämienanpassung (BGH v. 16.12.2020 – IV ZR 294/19, VersR 2021, 240) und am Ende ging es um die Frage, ob der Krankenversicherer entreichert ist, wenn er Anteile der zu Unrecht empfangenen Prämie für den genossenen Versicherungsschutz verwandt hat und/oder dem VN für die Alterungsrückstellung, den Beitragszuschlag gem. § 149 S. 1 VAG und für die Zuschläge nach §§ 7 und 8 KVAV gutgeschrieben hat (BGH v. 21.9.2022 – IV ZR 2/21, VersR 2022, 1414).

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Das muss man Nicht-Rheinländern erst mal erklären. Die Karnevalsband „De Höhner“ hatte 2008 einen Hit mit dem Titel „Echte Fründe“, die „zusameston su wie ene Jott un Pott“; übersetzt soll das heißen, dass wahre Freunde zusammenhalten wie Pech und Schwefel. Das wird man von den beiden Herren, die sich als Vorsitzende des 1. und des 3. Zivilsenats des OLG Bamberg nicht über die Zuständigkeit ihrer Senate einigen konnten, nicht sagen können. Vielmehr ist hier eine Entlehnung aus der Fußballersprache angezeigt: Echte Freunde werden die nicht mehr. Von Theo Langheid.

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