Bei Gesundheit unzureichend: VKB-Vorstand Kolb und PKV-Direktor Reuther kritisieren den Koalitionsvertrag

Andreas Kolb. Quelle: VKB

Gestern präsentierte die kommende Bundesregierung ihren Koalitionsvertrag. Überwiegend positiv wurde das Papier von der Branche aufgenommen. Auch Andreas Kolb, Vorstandsvorsitzender der Krankenversicherungen im Konzern Versicherungskammer, sieht vor allem bei der Digitalisierung Fortschritte, hat aber auch Bedenken hinsichtlich der Kosten. Die Kritik von PKV-Direktor Florian Reuther schlägt in dieselbe Kerbe.

„Die neue Regierungskoalition setzt wichtige Schwerpunkte mit einer sektorenübergreifenden Versorgungsplanung und der Stärkung von Prävention und Vorsorge. Die Umsetzung einer Digitalisierungsstrategie im Gesundheitswesen und in der Pflege sind der richtige Weg, neben der Stärkung der Pflege- und Gesundheitsberufe“, sagt Kolb.

„Dennoch würden ausreichende Impulse für eine nachhaltige und generationengerechte Finanzierung von Gesundheit und Pflege fehlen. Die Begrenzung der Arzneimittelpreise sowie die Entlastung der Pflegekasse von versicherungsfremden Leistungen und pandemiebedingten Zusatzkosten reichen seiner Meinung nicht aus, um die Sozialversicherungsbeiträge vor einem perspektivisch starken Anstieg zu sichern. Hier ist eine „größere Kapitaldeckung und Förderung der Eigenvorsorge, ähnlich wie bei der Rente, notwendig“.

Das sagt der PKV-Verband

Nachdem die Bürgerversicherung wieder einmal abgewendet wurde, ist das Aufatmen beim PKV-Verband hörbar. Doch nach dem Spiel ist vor dem Spiel, sodass Florian Reuther zum Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP Stellung nimmt.

„Die Ampelkoalition verschreibt sich dem Ziel der Nachhaltigkeit, das auch in der Kranken- und Pflegeversicherung große Herausforderungen mit sich bringt. Die Koalition will wichtige Aufgaben in der Gesundheitspolitik aufgreifen, insbesondere die Digitalisierung vorantreiben und die medizinische Prävention stärken. Die Private Krankenversicherung wird dies mit besten Kräften und konstruktiven Vorschlägen unterstützen“, sagt Reuther.

Florian Reuther, PKV-Verbandsdirektor. Quelle: PKV-Verband

Doch Nachhaltigkeit erfordere in der Gesundheits- und Pflegepolitik vor allem eine „solide und generationengerechte Finanzierung“. Der Koalitionsvertrag enthalte dazu zwar erste Ansätze, doch die werden bei „Weitem nicht ausreichen“, um die Finanzlücken infolge des demografischen Wandels zu schließen. Das Gebot der Stunde wäre es, „die jüngeren Generationen auf mehr Eigenvorsorge vorzubereiten“, um eine nachhaltigere Finanzierung von Gesundheit und Pflege zu sichern. Dazu fehlen im Koalitionsvertrag „leider alle Elemente“.

Immer mehr pauschale Bundeszuschüsse an die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) auf Kosten der Steuerzahler seien keine nachhaltige Lösung.

Autor: VW-Redaktion