Bafin baut um

Mark Branson, neuer Präsident der Bafin. Quelle: Finma

Das Modernisierungsprojekt der deutschen Finanzaufsicht kommt nach Einschätzung des neuen Bafin-Präsidenten Mark Branson und Jörg Kukies, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen (BMF), voran. In der Online-Pressekonferenz fanden die beiden lobende Worte für ihr gemeinsames Projekt. Die neuen Elemente “Fokusaufsicht und Taskforce” kümmerten sich bereits um erste Problemfälle im Bereich Banken und Geldwäsche, sagte Kukies. Die Zwischenbilanz nach sieben Monaten Umbau: Zwei Drittel der Maßnahmen des vom BMF vorgelegten Sieben-Punkte-Plans seien umgesetzt, ein Drittel stehe vor der Implementierung.

Kukies wie Branson verglichen den Umbau mit einem “Langstreckenlauf”, der nach dem Übergang Ende 2021 auf die Bafin aber noch nicht abgeschlossen sei. Ziel ist eine moderne Aufsicht, die, so Branson, mit “so viel Geld und so viel Personal” möglich sei. Nachdem der Stellenkegel doch nicht so üppig wie anfangs in Aussicht gestellt worden war, nur um 100 Personen ausgebaut ist, kommt die Aufsicht auf knapp 3.000 Beschäftigte und hat einen Etat von rund 500 Mio. Euro. “Verlässlich, transparent, offen, klar und schnell” soll die neue Behörde nach den Worten von Branson künftig sein. “Die Erwartungen an die BaFin sind klar: Entscheidungen von höchster Qualität, klare, ehrgeizige Ziele und eine moderne, digitale Arbeitsweise. Es braucht Zeit, bis wir überall auf dem angestrebten Niveau ankommen. Aber die Richtung stimmt und die Motivation ist hoch”, sagte er. Hinsichtlich der Faktoren Qualität und Erfolg bei der Zielerreichung räumte er auf Nachfrage ein, dass sich dies bei einer präventiven Aufgabe extrem schwierig messen lasse. Aber man werde sich Ziele setzen, diese veröffentlichen und über die Fortschritte „so gut wie möglich berichten.“

Einer weiter gehenden Umstrukturierung über die Direktorate hinweg erteilte Branson eine Absage. Den Erfolg sieht er vor allem in der Fokusaufsicht, der Vernetzung der Querschnittsaufgaben und der Strukturen, des agilen Zusammenarbeitens, der Datenanalyse sowie im kulturellen Wandel. Letztere bedeuten für ihn: ganzheitlich, vernetzt und vorausschauend denken, schnell und flexibel handeln, aufgeschlossen und klar in der Kommunikation. Zudem müsse man „mutig“ sein. Die Kultur werde sich über die Zeit entwickeln. „Die Richtung stimmt, Impulse sind richtig gesetzt und es ist schon viel erreicht“, so Branson. Befragt danach, was schnelles Handeln bei möglichen Missständen im Markt bedeutet, sagte er, dass das Risiko des Nichtstuns größer sei, als das auf Basis nicht perfekter Information zu entscheiden.

Seit sieben Monaten arbeitet ein Team aus rund 100 Projektmitarbeitenden aus BMF, Bafin sowie Externen an der Umsetzung der in sieben Punkte unterteilten Reform. Über den Stand der „Fokusaufsicht und Taskforce“, die eine intensivere Kontrolle garantieren sollen, hieß es, dass diese Mitte August an den Start gegangen sei. Koordiniert werden sie von einer dem BaFin-Präsidenten direkt unterstellten Stabsstelle. Diese beaufsichtigt die Fokusaufsicht Finanzdienstleistungsunternehmen mit komplexen oder innovativen Geschäftsmodellen. Derzeit überwacht die Fokusaufsicht 17 Banken, Versicherer, Wertpapierhäuser und Zahlungsdienstleister. Hier will die BaFin künftig holistischer und intensiver arbeiten, um kritische Risiken zu identifizieren und ihnen entgegenzuwirken. Branson sagte, dass man hier eigene Kompetenz aufgebaut habe, aber bei „ganz großen forensischen Untersuchungen“ externe Hilfe beanspruchen werde. Erinnert sei daran, dass sich ein Kritikpunkt beim Wirecard-Skandal auf das Fehlverhalten der Wirtschaftsprüfer bezog.  Künftig kann die Bafin eigene Task-Force-Teams zur Prüfung in die Unternehmen schicken, wie Branson erklärt.  In der Realität werden es in der Regel “Mischformen” aus Kapazitätsgründen von eigenen und Drittanbietern sein. Offen sagte Branson, dass die Erfolgsmessung des Umbaus “sehr schwierig” sei, die Wertung müsse über Indikatoren erfolgen. Die Bafin müsse verhindern, in Situationen zu kommen, bei denen sie im Rückblick “besser hätte sein können”.

Zur Lage der Versicherungswirtschaft oder ihrer Beaufsichtigung wurde nichts gesagt.

Hier finden sich weitere Details über den Stand der anderen sechs Hauptpunkte der Reform.

Autorin: Monika Lier

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