Trump: Obamacare soll verfassungswidrig werden

Quelle: Bild von BarBus auf Pixabay

US-Präsident Donald Trump hat sich wieder auf „Obamacare“ eingeschossen. Nachdem er die von seinem Amtsvorgänger eingeleitete Reform des US-Gesundheitswesens nicht mit politischen Mitteln abschaffen konnte, soll nun die Justiz seinen Willen durchsetzen. Medienberichten zufolge will er noch in dieser Woche beim Obersten US-Gericht beantragen, das Gesetz für verfassungswidrig erklären zu lassen.

Bereits im Wahlkampf 2016 hatte Trump bekundet, er wolle das aus seiner Sicht zu kostspielige und bevormundende „Obamacare“ abschaffen und durch ein besseres Konzept ersetzen. Als möglicher Weg zur Abschaffung gilt ein Rechtsstreit, der noch in diesem Jahr im Obersten Gericht zur Verhandlung kommt, berichtet die Frankfurter Rundschau (FR).

Kritik gab es natürlich von den Demokraten: Obamacare abschaffen zu wollen, sei grundsätzlich fehlgeleitet, doch gegenwärtig sei es „mehr als dumm“, wird die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, zitiert. Aus deren Sicht werde das Gesetz aktuell dringender benötigt denn je.

Geht es nach dem Willen der Demokraten, sollen nicht nur Einkommensschwache, sondern auch mittlere Einkommensgruppen staatliche Zuschüsse zur Versicherungsprämie bekommen. Niemand soll demnach mehr als 8,5 Prozent seines Verdienstes für Versicherung zahlen müssen, heißt es weiter.

Autor: VW-Redaktion

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