Bleibt Obamacare doch in Kraft?

Für den (noch) amtierenden US-Präsidenten Donald Trump war es ein wesentliches Ziel seiner Amtszeit: Obamacare – die Krankenversicherung seines Vorgängers – wollte er wegen angeblich zu hoher Kosten kippen. Nun gibt es hingegen Widerstand am Supreme Court, dem Obersten Gericht der Vereinigten Staaten.

Nach Angaben der beiden Nachrichtenagenturen Reuters und AP deuteten ausgerechnet zwei konservative Richter nun ihren Widerstand gegen die Pläne Trumps an. Demnach wollen die beiden Juristen nicht die gesamte Reform kippen zu wollen, wenn nur einzelne Bestandteile juristisch umstritten sind.

Obamacare ist bereits seit 2010 in Kraft und verpflichtete die meisten US-Bürger unter Androhung einer Strafzahlung, eine Krankenversicherung abzuschließen. Zudem wurden die meisten Krankenversicherer dazu verpflichtet, auch Kunden mit Vorerkrankungen anzunehmen. Dabei ist vor allem die Versicherungspflicht für die meisten Bürger – bekannt als „individual mandate“ – besonders umstritten.

2017 wurde allerdings die Strafzahlung von der Trump-Administration gekippt. „Es ist schwer zu argumentieren, dass der Kongress das gesamte Gesetz kippen wollte, wenn er nur das „mandate“ aufgehoben hat“, wird Supreme-Court-Richter John Roberts nun beim Spiegel zitiert. Der oberste Richter Brett Kavanaugh sagte zudem mit Verweis auf aktuelle Urteile, „die angemessene Lösung wäre, das „mandate“ von dem Gesetz abzutrennen, den Rest aber bestehen zu lassen“.

Autor: VW-Redaktion