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Schlappe für die DVAG

29.05.2015 – DVAGNach der Kündigung eines Vermögensberaters hat die DVAG ihrem ehemaligen Vermittler ein Wettbewerbsverbot erteilt. Zudem forderte sie Auskunft darüber, ob er jetzt für einen anderen Finanzvermittler tätig ist. Das Oberlandesgericht Stuttgart erteilte dem Strukturvertrieb eine Abfuhr.

Auf einem Flughafen ist ein ehemaliger Vermögensberater gesehen worden. Angeblich kam er gerade von einer Incentive-Reise der Firma Finance-Plan+. Die DVAG forderte ihn zur Klarstellung auf. Daraufhin kündigte der Vermögensberater den Vertrag ordentlich. Die DVAG sperrte ihm das Provisionskonto, den Zugang zum EDV-Netzwerk und den Mail Account. Der Vermögensberater erhielt jetzt keine Provisionszahlungen mehr. Daraufhin entschloss er sich, fristlos zu kündigen. Die DVAG hielt diese fristlose Kündigung für unwirksam und forderte Schadenersatz von ihrem früheren Vermittler. Der Vermittler verlangte im Gegenzug einen Buchauszug und die Zahlung der ihm zustehenden Provisionen.

Schon vor dem Landgericht scheiterte die DVAG mit ihrer Klage. In einem Urteil vom 1. April letzten Jahres bestätigte das Oberlandesgericht dieses Urteil. Begründung: Das Vertrauensverhältnis zwischen den Parteien sei schon vor der ordentlichen Kündigung gestört gewesen. Das von der DVAG geforderte Wettbewerbsverbot benachteilige den Vermittler in unangemessener Weise. Umgekehrt forderten die Stuttgarter Richter die DVAG dazu auf, dem Vermittler einen Buchauszug zu erteilen. „Der Rechtsstreit ist nunmehr an das Landgericht zurückgegeben, damit der Berater seine Provisionsansprüche errechnen kann“, schreibt der Rechtsanwalt Kai Behrens in seinem Blog. (ba)

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