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Provisionsabgabeverbot könnte im Mai 2017 kommen

24.11.2016 – michael_heinz_brsDas Provisionsabgabeverbot könnte nach Ansicht des Bundesverband Deutscher Versicherungskaufleute (BVK) bereits im Mai 2017 in Kraft treten. Die jetzt eingeleitete Verbändeanhörung geht laut BVK-Präsident Michael H. Heinz bis zum 12. Dezember. Bis dahin müssen die Bewertungen und Nachbesserungswünsche der Verbände an das Ministerium übermittelt worden sein.

Das Bundeskabinett wird dann den Gesetzentwurf bereits am 21. Dezember beschließen. Der Bundesrat dürfte im Februar seine Bewertung der IDD-Umsetzung einbringen. Michael H. Heinz rechnet damit, dass die parlamentarischen Beratungen im Deutschen Bundestag zwischen März und Mai abgeschlossen werden. Das gesetzliche Provisionsabgabeverbot sowie die Verordnungsermächtigung tritt bereits nach Verkündung des Gesetzes im Bundesgesetzblatt in Kraft.

So hatte der BVK den vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) vorgelegten Referentenentwurf zur Umsetzung der Versicherungs-Vertriebs-Richtlinie (Insurance Distribution Directive – IDD) in nationales Recht in seinen Kernelementen ausdrücklich begrüßt. Die zugleich geplante gesetzliche Verankerung des schon fast totgesagten Provisionsabgabeverbots versetzte BVK-Präsident beim Pressedialog in Berlin in nahezu euphorische Stimmung.

Heinz und seine Vizepräsidenten waren sichtlich gut gelaunt. Vor allem die geplante gesetzliche Verankerung des Provisionsabgabeverbots sowie das Festhalten an dem provisionsbasierten Vertrieb trotz Stärkung der Honorarberatung in der Versicherungsvermittlung fand breite Zustimmung. Heinz sagte in Anwesenheit seiner drei Vizepräsidenten, man habe lange auf den Referentenentwurf aus dem BMWi gewartet: “Wir haben jetzt Klarheit.” Von großer Bedeutung sei auch, dass Provisionen weiterhin die Leitvergütung blieben. “Nur dank Provisionen können hunderttausende Versicherungskaufleute ihre Kunden qualifiziert und anspruchsvoll beraten”, sagte Heinz weiter.

Heinz skizzierte vor dem kleinen Kreis von Journalisten den Fahrplan zur Umsetzung der IDD in nationales Recht. Zielmarke ist der 23. Februar 2018. Dann werden, vom Provisionsabgabeverbot abgesehen, die Kernelemente gelten. Die beteiligten Ministerien wollen aber eine möglichst frühzeitige Umsetzung, um dann ausreichend Zeit für die noch notwendigen Verordnungen zu haben. (brs)

Bild: Michael H. Heinz, BVK-Präsident (Quelle: brs)

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