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Der Zeitplan zur IDD-Umsetzung steht

22.12.2016 – Frank Rottenbacher - AFWDer Bundestag erhöht das Tempo: Das Gesetz zur Umsetzung der Versicherungsvertriebsrichtlinie (IDD) soll noch vor der Wahl im kommenden Herbst beschlossen werden. Ein entsprechender Zeitplan ist einem Schreiben der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Dr. Maria Flachsbarth, zu entnehmen, wie der AfW meldet.

Das Bundeswirtschaftsministerium habe heute dem AfW bestätigt, dass sich das Kabinett aufgrund der zahlreichen Stellungnahmen erst am 18. Januar 2017 zur IDD-Umsetzung beraten wird. Folgender Zeitablauf ist laut der berufsständischen Interessenvertretung unabhängiger Finanzdienstleister (AFW) zurzeit geplant:

1. 18.01.2017: Beschluss durch das Kabinett
2. anschließend: Beratung durch den Bundesrat
3. 30.03.2017: Erste Lesung im Bundestag
4. 31.05.2017: Sachverständigenanhörung im Wirtschaftsausschuss
5. 01./02.06.2017: Zweite und dritte Lesung im Bundestag
6. 07.07.2017: Beschluss im Bundesrat

“Wir sind gespannt, in wie weit unsere Kritikpunkte und Anregungen in die Kabinettsvorlage einfließen werden und werden den gesamten Gesetzgebungsprozess natürlich für unsere Mitglieder intensiv begleiten”, so AfW-Vorstand Frank Rottenbacher.

Die IDD-Entwurf war zuletzt von mehreren Markteilnehmern begrüßt worden, unter anderem vom GDV und dem BVK.

Der AfW und die Deutsche Verrechnungsstelle für Versicherungs- und Finanzdienstleistungen hatten deutlich Kritik geübt – VWheute berichtete ausführlich. (vwh/mv)

Bild: Frank Rottenbacher (Quelle: AFW)

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