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Generali: Gewinn hoch, Betriebsrenten eingefroren

09.01.2017 – gebaeude_muenchen_generaliDie deutsche Generali hat großen Streit mit Hunderten ihrer Pensionäre. Der Versicherungskonzern ist von ihnen verklagt worden, weil ihr früherer Arbeitgeber die Betriebsrenten nur unzureichend erhöht habe. Inzwischen gibt es erstinstanzliche Urteile, vor allem vom Hamburger Arbeitsgericht. Dabei gibt es eine deutliche Tendenz zugunsten der Betriebsrentner.

Hintergrund ist, dass die Generalin für 2015 und 2016 entschieden hat, die Betriebsrenten nur um jeweils ein halbes Prozent anzuheben. Zuvor bestand die Zusage, die Entwicklung der Betriebsrenten stets an die der gesetzlichen Rente zu koppeln. Berichten zufolge sind insgesamt rund 4.300 Generali-Betriebsrentner betroffen, deren Ansprüche aus ihrer Zeit bei der Volksfürsorge herrühren. Diese wurde 2009 mit den Generali Versicherungen verschmolzen. Die Kläger fordern in der Regel eine Erhöhung um den Steigerungssatz in der Rentenversicherung.

Gesetzlicher Hintergrund ist, dass Betriebsrenten regelmäßig erhöht werden müssen, um einen Inflationsausgleich zu schaffen. Viele Unternehmen erhöhen daher jedes Jahr die Betriebsrenten pauschal um ein Prozent. Ausnahmen gibt es nur für Gesellschaften, die wirtschaftlich dazu nicht in der Lage sind. Auch die Generali beruft sich auf diese Ausnahmeregelung. Allerdings erzielte die Generali Deutschland 2015 ein operatives Ergebnis von 792 Mio. Euro (plus 5,0 Prozent gegenüber 2014).

Dennoch betont der Konzern, dass die wirtschaftliche Lage in Zeiten niedriger Zinsen schwierig geworden sei. Im Rahmen eines Kostensenkungsprogramms wird das Einfrieren der Rentenerhöhungen als Solidarbeitrag der Pensionäre verstanden. Etwa 400 Generali-Fälle sind allein beim Arbeitsgericht Hamburg anhängig. Rund 50 wurden bislang erstinstanzlich entschieden, die meisten sollen zugunsten der Betriebsrentner ausgegangen sein. Fachleute gehen davon aus, dass viele Unternehmen ähnlich der Generali handeln. (wo)

Bildquelle: Generali

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