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Tag "Große Koalition" hat 27 Treffer

Doppelverbeitragung: Überraschende Wende der Koalition

28.06.2018 – Reichstag_Gordon Gross_pixelio.deEigentlich waren für gestern Abschlussabstimmungen in den Bundestagsausschüssen zum Antrag der Linksfraktion zur Beseitigung der Doppelverbeitrag bei Betriebsrenten geplant. Überraschender Weise wurde dieser Beratungspunkt beim federführenden Gesundheitsausschuss und dem Ausschuss für Arbeit und Soziales abgesetzt. mehr…


Stotternder Gesetzgebungsmotor der Groko

08.06.2018 – reichstag_brsEine Liebesheirat ist die Neuauflage der großen Koalition von CDU/CSU und SPD (GroKo) ganz sicher nicht zumal die große Mehrheit im Deutschen Bundestag nach der letzten Wahl doch merklich geschrumpft ist. Die SPD hat sich die erneute Regierungsbeteiligung durch eine ganze Reihe von Zugeständnissen abkaufen lassen. Sie hat das mächtige Finanzministerium an sich reißen können und in der gesetzlichen Rentenversicherung sollen Haltelinien beim Rentenniveau und Beitrag eingezogen werden. mehr…


Geteiltes Echo zur Neuauflage der Groko

08.02.2018 – Reichstag_Gordon Gross_pixelio.deNach einer letzten Marathonverhandlungsrunde haben sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD auf eine Neuauflage der Großen Koalition verständigt. Nach dem Entwurf des neuen Koalitionsvertrags bleibt es dabei, dass es keinen Einstieg in die Bürgerversicherung geben wird. Die SPD sicherte sich das Außenministerium, das Arbeits- und Sozialministerium sowie neu das Bundesfinanzministerium. Die Reaktionen aus der Wirtschaft sind geteilt. mehr…


Groko 3.0: Bürgerversicherung ist vom Tisch

15.01.2018 – groko_spitzen_dpaMehr als 24 Stunden hat die letzte Sondierungsrunde der Parteispitzen von Union und SPD gedauert, bis schließlich ein Durchbruch erzielt wurde. Zu den Kernpunkten der Einigung gehören unter anderem die Einführung einer Grundrente, eine erweiterte “Mütterrente II” sowie das Ende des Zusatzbeitrages für gesetzlich Krankenversicherte. Die Reaktionen sind gemischt. mehr…


Die politische Woche: Neue Basis für Groko-Verhandlungen

15.01.2018 – Fahne ueber Berlin_by_Gemen64_pixelio.de.Nach einer Marathonsitzung Ende vergangener Wochen haben sich die Unterhändler von CDU, CSU und SPD auf ein gemeinsames Papier verständigt, das den Weg zu Koalitionsverhandlungen eröffnen soll. Nach den Sondierungsergebnissen soll in der gesetzlichen Krankenversicherung zur paritätischen Finanzierung zurückgekehrt und Zusatzbeiträge abgeschafft werden. mehr…


“Einheitsversicherungen sind keine Antwort”

15.01.2018 – BeenkenDie Spitzen von Union und SPD haben sich am Freitag einen Durchbruch bei den Sondierungsgesprächen erzielt. Matthias Beenken von der FH Dortmund freut sich “wieder eine handlungsfähige und stabile Regierung bekommen, auch wenn die Politik dieser Koalition sicher nicht in jeder Hinsicht meinen Vorstellungen entsprechen wird”. VWheute hat nachgefragt. mehr…


Rollinger: GroKo ein fauler Kompromiss

19.12.2017 – rollinger_R und V VersicherungFast drei Monate sind mittlerweile seit der Bundestagswahl vergangen. Nach dem krachenden Scheitern der Jamaika-Sondierungen strebt Bundeskanzlerin Angela Merkel eine große Koalition mit der SPD an. Für Norbert Rollinger, Vorstandsvorsitzender der R+V, wäre diese jedoch “nicht gut für das Land”. Es wäre eine Koalition der “Bevormundung”. mehr…


Die politische Woche: Regierungsbildung wird neu sondiert

18.12.2017 – Reichstag_Gordon Gross_pixelio.deBerlin kommt auch in der Weihnachtszeit nicht zur Ruhe. Nach einer Sitzung des SPD-Parteivorstands erklärte Parteichef Martin Schulz vor der Presse in Berlin, dass die Sozialdemokraten zu ergebnisoffenen Sondierungsgesprächen mit CDU/CSU bereit seien. Heute kommt in Berlin zunächst das CDU-Präsidium und anschließend der CDU-Bundesvortands zusammen, um über das weitere Vorgehen zu beraten. mehr…


Manager lehnen Bürgerversicherung ab

04.12.2017 – Beitragsanpassung_Thorben Wengert_pixelio.deMit dem Ende der Jamaika-Sondierungen stehen die Zeichen im politischen Berlin nun auf eine Neuauflage der großen Koalition zwischen SPD und Union. Dabei sorgt die Forderung nach der Bürgerversicherung weiterhin für Zündstoff. Laut einer Umfrage der Unternehmensberatung Roland Berger lehnt eine überwältigende Mehrheit von 72 Prozent der Entscheider eine solche ab. mehr…


Die politische Woche: SPD-Parteitag im Blick

04.12.2017 – Reichstag_Gordon Gross_pixelio.deDer Ball über eine mögliche Neuauflage der großen Koalition von CDU/CSU und SPD liegt jetzt bei den Sozialdemokaten. Der Parteivorstand wird heute den am Donnerstag beginnenden Parteitag mit der Neuwahl des SPD-Parteivorsitzenden vorbereiten. SPD-Chef Martin Schulz hält sich weiterhin alle Optionen offen. Die Union hofft dagegen, mit der SPD nochmals eine stabile Regierung bilden zu können. Die Terminlage in Berlin bleibt jedoch dünn. mehr…


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