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Tag "Bundestag" hat 48 Treffer

Die politische Woche: Merkels Befreiungsschlag

19.02.2018 – Reichstag_Gordon Gross_pixelio.deDie Neuauflage der großen Koalition von CDU/CSU und SPD ist noch lange nicht in trockenen Tüchern, gleichwohl wechselt die Politik in Berlin den Kurs wieder auf volle Fahrt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) leitet am Mittwoch die Kabinettssitzung. Am Donnerstag gibt sie im Bundestag eine Regierungserklärung zur bevorstehenden informellen Sitzung der EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag in Brüssel ab. mehr…


Kabinett, Bundestag und Bundesrat: alles normal?

11.12.2017 – brandenburgertor_tdDer Schein von Normalität trügt, auch wenn in dieser Woche das Bundeskabinett wieder zusammenkommt sowie Bundestag und Bundesrat ihre Sitzungen abhalten. Vielleicht ist die Stimmung am Kabinettstisch unter den Ministern von CDU, CSU und SPD ja etwas aufgehellt, nachdem sich der SPD-Parteitag für ergebnisoffene Sondierungsgespräche mit der Union ausgesprochen hat. mehr…


Die politische Woche: Was kommt nach der Sondierung?

23.10.2017 – Bundestag_Christian Beuschel_pixelioMorgen konstituiert sich der 19. Deutsche Bundestag. Im Mittel werden die Wahlen des neuen Bundestagspräsidenten und seiner Vize-Präsidenten stehen. Am Nachmittag erhält das Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Entlassungsurkunden durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreicht. Am Donnerstag entscheidet zudem die EZB über den Leitzins mehr…


Die politische Woche: Schäuble tritt international ab

09.10.2017 – schaeuble_brsBundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) betritt diese Woche noch einmal die große europäische und internationale Bühne, auf denen er seit Jahren präsent war. Die Union hat Schäuble zum neuen Präsidenten des Bundestags vorgeschlagen. Der neue Bundestag muss sich bis zum 24. Oktober konstituieren. Am Sonntag wird in Hannover ein neuer Landtag gewählt. mehr…


Die politische Woche: Warten auf Jamaika

02.10.2017 – brandenburgertor_tdBundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hatte sich vergangene Woche mit einem misslungenen Paukenschlag vom Kabinett verabschiedet. Da am 15. Oktober in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt wird, dürfte auch auf Bundesebene dazu führen, dass bei der Partnersuche bis dahin Stillstand herrscht. Mit Wehmut dürfte die SPD am kommenden Sonntag an den 25. Todestag ihres ehemaligen Parteivorsitzenden Willy Brandt erinnern. mehr…


Die politische Woche: Showdown im Bundestag

04.09.2017 – Bundestag_Marc-Steffen_Unger_Deutscher_BundestagNach dem Fernsehduell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem sozialdemokratischen Herausforderer Martin Schulz (SPD) kommt es morgen zu einem weiteren Showdown im Bundestagswahlkampf. Der Deutsche Bundestag kommt am Vormittag zusammen, um rund dreieinhalb Stunden über die Situation in Deutschland zu beraten. mehr…


Wenn Politiker von Versicherern kassieren

03.08.2017 – Geld_Alexandra H._pixelio.deEine Bundestagsabgeordnete erhält jährlich 114.500 Euro brutto Abgeordnetenentschädigung. Viele verdienen sich nebenbei noch etwas hinzu – manche Millionen. Auch die Versicherungsbranche hat einige Posten an Politiker vergeben. Unter anderem die LVM, die Nürnberger und die DEVK finden sich auf der Liste. Spitzenverdienerin bei den Versicherern ist Dagmar Wöhrl mit einem Betrag zwischen 617.000 und 900.000 Euro. mehr…


Die politische Woche: Bundestag debattiert über IDD

26.06.2017 – Bundestag_BruessNoch eine Woche Zusammenhalt von CDU/CSU und SPD, die sich in der letzten Sitzungswoche im Bundestag beweisen muss. Zentrale Themen sind die Umsetzung der Versicherungsvertriebsrichtlinie (IDD) und die Absage an Plänen der Linksfraktion zur Bürgerkrankenversicherung, obwohl die SPD diese in ihrem gestern beschlossenen Wahlprogramm auch anstrebt. mehr…


Bundestag unter Leistungsdruck – IDD verschoben

19.06.2017 – Bundestag_BruessVon VWheute-Hauptstadtkorrespondent Manfred Brüss. Für den Deutschen Bundestag beginnen heute die beiden letzten Sitzungswochen in dieser Legislaturperiode – ohne mögliche Sondersitzung. Die Koalitionsfraktionen wollen noch möglichst viele Themen abarbeiten: Die Versicherungsvertriebsrichtlinie (IDD) soll nach den vorliegenden Informationen nun erst in der letzten Sitzungswoche verabschiedet werden. mehr…


BRSG auf dem Prüfstand

08.05.2017 – Reichstag_Gordon Gross_pixelio.deVon VWheute-Hauptstadtkorrespondent Manfred Brüss. Im Mittelpunkt des politischen Geschehens steht diese Woche erneut das Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG), mit dem sich schwerpunktmäßig die Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung (aba) befasst. mehr…


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