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Union und SPD wollen über Koalition weiter verhandeln

18.10.2013 – HandelsblattDie große Koalition von Union und SPD rückt näher. Nach der dritten Sondierungsrunde gestern sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel: „Wir glauben, dass wir eine Basis finden werden.” Das gelte insbesondere für den gesetzlichen Mindestlohn. Die Sozialdemokraten haben einstimmig dafür votiert, dem Parteikonvent am Sonntag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen vorzuschlagen.

Sollte das Gremium an diesem Sonntag zustimmen, wollen CDU, CSU und SPD am kommenden Mittwoch die Verhandlungen aufnehmen. Konkrete Absprachen bei wichtigen Themen wie Mindestlöhne gibt es bisher nicht. Ein Gespräch mit den Parteichefs Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel dürfte die Tür für weitere Koalitionsverhandlungen geöffnet haben. Nach dpa-Informationen hatten sich die drei zu Beginn der dritten Sondierungsrunde zu einer längeren Unterredung zurückgezogen. Dabei dürfte es um Themen wie den umstrittenen Mindestlohn und Steuern gegangen sein.

Bundesbau- und Verkehrsminister Peter Ramsauer sagte: “Bis Weihnachten haben wir eine neue Regierung.” Nach Angaben von CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt werden Union und SPD in zwölf Arbeitsgruppen verhandeln. Zudem gibt es eine Steuerungsgruppe der Generalsekretäre, eine große Runde sowie eine kleines Gremium der Parteispitzen und ihre Chefunterhändler.

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