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Uber verliert vor Gericht, macht aber trotzdem weiter

04.09.2014 – uber_logo_150Trotz Einstweiliger Verfügung (EV) und heftigem Gegenwind aus dem Taxigewerbe will das gar nicht mehr so kleine Start-up Unternehmen Uber am Standort Deutschland weiter an seinem Geschäftsmodell festhalten. Uber argumentiert, die Einstweilige Verfügung sei zu Unrecht ergangen. Man werde dagegen “Widerspruch einlegen und, falls erforderlich, darüber hinaus alle Rechtsmittel ausschöpfen”, berichtet Die Zeit. Problematisch sind vor allen Dingen weiterhin die versicherungsrechtlichen Fragen der Unternehmung.

“Mitfahrgelegenheit oder gewinnorientierter Transport, diese Frage ist auch für die Versicherung entscheidend. Solange der Fahrer keinen Gewinn erzielt, sondern nur die Betriebskosten auf alle Mitfahrer aufteilt, sind diese bei einem Verkehrsunfall über die Haftpflichtversicherung versichert. Darum sollten auch Nutzer vorab prüfen, ob der Anbieter nicht doch semi-professionell arbeitet.

Nach Angaben von Uber sind die Nutzer über eine Police des Unternehmens dennoch rundum versichert. Anders sieht das bei BlaBlaCar und Mitfahrgelegenheit.de aus: Diese verweisen auf ihren Websites darauf, dass man über die Haftpflicht versichert sei, wenn der Fahrer sich an die Regeln des Anbieters hält, also keinen Gewinn erzielt. Das müssen Mitfahrer aber im Voraus abklären – sonst sind sie im Fall eines Unfalls womöglich nicht ausreichend versichert. Laut BlaBlaCar sind Mitfahrer dann zunächst über ihre Krankenversicherung geschützt; die wiederum dürfte dann den Fahrer in Regress nehmen. Am Ende hafte immer der Fahrer, der gegen die AGB gehandelt und gegen das PBefG verstoßen habe”, erörtert das Wochenblatt aus Hamburg.

Damit geht der Streit in die nächste Runde, Ausgang offen. Derweil die Süddeutsche Zeitung die Grundidee von Uber, nachdem der Wohlstand aller steigt, wenn man nur teilt, kommentiert: “Eine im Prinzip gute Idee, doch Firmen wie Uber haben sie längst pervertiert. Denn tatsächlich profitiert von Uber vor allem Uber. Es vermittelt etwas, das es gar nicht besitzt: Autos, Chauffeure; die gesamte Verantwortung aber liegt bei den Fahrern selbst. Hätten Lidl oder Aldi Arbeitsbedingungen wie Uber – der Skandal wäre groß.

Was das noch mit der Idee der Share Economy zu tun hat? Die Internetbranche ist eben reich an Legenden”, so Autor Jan Heidtmann in der SZ. (vwh)

Links: Legende vom harmlosen Start-up, Fahrdienst widersetzt sich seinem Verbot

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