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Schäuble streitet mit EZB um Bankenaufsicht

09.09.2015 – banken_FotoHiero_pixelio.deDie Europäische Zentralbank (EZB) und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) streiten sich derzeit um die Bankenaufsicht. Während sich Deutschland per Gesetz die Zuständigkeit bei Pleiten sichern will, pocht die EZB laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins Spiegel Online auf ihre Befugnisse.

Im Fokus der Notenbanker steht demnach ein Gesetzesentwurf des Bundesfinanzministeriums. Deren Kritik: beim Erlass von Banken- und Aufsichtsvorschriften sollten auch die neuen Befugnisse der EZB angemessen berücksichtigt werden, berichtet das Nachrichtenmagazin weiter. Laut Entwurf sollen künftig die Zuständigkeiten für den Erlass von Vorschriften für das Risikomanagement und Banken-Sanierungspläne an das Bundesfinanzministerium übergehen. Bislang war dies eine Sache der Bafin.

Finanzminister Schäuble hingegen kritisierte vielmehr die schleppende Umsetzung einer EU-Richtlinie, wonach bei der Rettung von Banken Aktionäre und Geldgeber zuerst zur Kasse gebeten werden und erst dann die Steuerzahler. (vwh/td)

Link: EZB kritisiert Schäubles Pläne zur Bankenabwicklung

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