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Schäuble mit neuen Plänen

29.10.2013 – HandelsblattDer Abbau von Schulden ab dem Jahr 2015 ist offenbar nicht mehr Ziel von Bundesminister Wolfgang Schäuble. Das berichtet jetzt das Handelsblatt. Vor den Verhandlungen der Koalitionsgruppe Finanzen verwies sein Sprecher Martin Kotthaus, dass über die Verwendung der Überschüsse das künftige Bündnis entscheide.

Nach der mittelfristigen Finanzplanung sollte wegen der erwarteten Überschüsse 2015 mit der Schuldentilgung begonnen werden. Bisher hatte Schäuble im Bundesetat bis 2017 Überschüsse von insgesamt 15 Mrd. Euro unterstellt. Nach dem Entwurf für den Finanzplan will der Bund 2015 ohne neue Schulden auskommen – erstmals seit 1969. Dann war angedacht, mit dem Schuldenabbau zu beginnen.

Der Vorsitzende des CDU-Wirtschaftsrats, Kurt Lauk, kritisierte gegenüber der Bild-Zeitung. „Alle unsere Anstrengungen sollten darauf abzielen, ab 2015 den Schuldenberg abzubauen. In die gleiche Richtung mahnte Carsten Linnemann, Chef der CDU-Mittelstandsvereinigung: „Rückzahlung von Schulden muss das große Ziel dieser Koalition bleiben. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte: „Klar ist, dass wir gleichzeitig Schulden tilgen, die Schuldenbremse einhalten und zusätzlich Investitionen tätigen müssen.”

Link: Schäuble setzt auf neue Prioritäten

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