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Präsidentschaftwahl bringt Rechtsruck in Polen

26.05.2015 – duda_dpaIn Polen hat der nationalkonservative Kandidat Andrzej Duda die Präsidentschaftswahl für sich entschieden. Dabei setzt er sich in der Stichwahl gegen den bisherigen Amtsinhaber Bronislaw Komorowski von der regierenden liberal-konservativen Bürgerplattform durch. Dieser hatte seine Wahlniederlage bereits eingeräumt.

Nach einem Bericht der Deutschen Welle entfielen auf Duda rund 53 Prozent der Stimmen. Amtsinhaber Komorowski vereinigte nur 47 Prozent der Stimmen auf sich. Wahlbeobachtern gilt der Wahlausgang als Wunsch vieler Polen nach einem Wechsel und einem neuen Gesicht an der Spitze des Landes wieder. “Viele beklagen eine wachsende soziale Ungerechtigkeit und die ungleiche Verteilung des erreichten Wohlstands”, so die Deutsche Welle weiter.

In einem eher amerikanisch geführten Wahlkampf forderte Duda unter anderem mehr Eigenständigkeit für die Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Zudem tritt er für stärkere Kontrollen der Banken und eine Senkung des Rentenalters ein. Außerdem machte er im Vorfeld auch mit teuren Wahlkampfversprechen von sich reden (siehe auch MÄRKTE).

Die Richtung scheint jedenfalls klar: zurück zu nationalistischen Zeiten, kommentiert tagesschau.de den Wahlausgang. Dass Polen Schaden nehmen dürfte, stört die Polen nach Ansicht des Kommentatoren Henryk Jarczyk offenbar nicht. Für ihn endete der Urnengang mit einem “Kollateralschaden”: so haben die Wähler auf die Regierung gezielt – und den Präsidenten getroffen.

Viele Kritiker befürchten jedoch nun einen Konflikt mit Europa, berichtet Die Welt. Zwar bleibe abzuwarten, ob Dudas Präsidentschaft eine “offene” sein werde. Ihm gehe vielmehr eine aktivere Politik innerhalb der EU. “Der frühere Regierungschef Donald Tusk war gefügig gegenüber der Berliner Linie.” Diesen Automatismus werde es nicht mehr geben. Das werde jedoch keine Konfrontation mit Deutschland bedeuten, diesen Eindruck werde man zu vermeiden suchen”, so der Historiker Andrzej Nowak. (vwh)

Bild: Der künftige polnische Staatspräsident Andrzej Duda nach seinem Wahlsieg. (Quelle: dpa / picture-alliance)

Link: Rechtsruck in Polen

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