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Medialer Schlagabtausch um Griechenland

02.07.2015 – griechischer_euro_pixelioDie Zukunft Griechenlands ist und bleibt – gewollt oder ungewollt – das beherrschende Thema im medialen Blitzlichtgewitter. Geprägt war die aktuelle Runde von einem verbalen Schlagabtausch im Deutschen Bundestag: Während Kanzlerin Angela Merkel nicht vor Sonntag weiterverhandeln will, richtete Oppositionsführer Gregor Gysi appellierende Worte in Richtung Regierungsbank.

“Finden Sie in letzter Sekunde noch eine Lösung”, so die Mahnung des Linken-Politikers an die Kanzlerin. So trage Merkel in diesen Tagen “eine gewaltige historische Verantwortung”: Sie entscheide, ob sie als “Retterin der europäischen Idee” in die Geschichte eingehen wolle, oder als “Zerstörerin”. “Ein Grexit wäre katastrophal”, wird Gysi laut tagesschau.de zitiert.

Merkel selbst hatte zuvor im Plenum Verhandlungen über ein neues Hilfsprogramm vor Sonntag eine klare Absage erteilt: “Wir warten jetzt das Referendum ab, vor dem Referendum kann über kein neues Programm verhandelt werden”. Nach dem Auslaufen des bisherigen Programms seien zudem neue Verhandlungen ohne Mandat des Bundestages nicht möglich. Dennoch zeige man sich gesprächsbereit – allerdings erst nach dem Referendum, denn die Finanzminister der Eurogruppe haben ihre Verhandlungen für die Zeit nach dem Referendum vertagt.

Unterdessen sieht der griechische Premier Alexis Tsipras seine Position bestätigt, berichtet das Nachrichtenmagazin Spiegel Online. In einer TV-Ansprache habe er unverblümt zugegeben, “dass er mit dem Referendum auch die Gläubiger unter Druck setzen will”. Am geplanten Referendum hielt er weiterhin fest. Sein Ziel: Nach einem Nein der griechischen Bevölkerung mit den Gläubigern eine bessere Einigung finden. Um einen Austritt aus dem Euro gehe es jedoch nicht, so das Nachrichtenmagazin weiter.

Das Handelsblatt sieht im Vorgehen Tsipras’ “ein Lehrstück für Demagogie”. So gelinge es Tsipras und dem griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis, die europäischen Politiker “reihenweise vorzuführen”, schreibt der Populismusforscher Florian Hartleb in einem Gastbeitrag für das Blatt.

Doch ganz gleich, wie das Referendum am kommenden Sonntag ausgehen wird: Die Frage, wie es allerdings in Zukunft mit Griechenland weitergehen soll, scheinen Europas Politiker, Finanzfachleute und Notenbankschefs derzeit keine Antwort zu haben. (vwh/td)

Bild: Griechischer Euro (Quelle: Kurt F. Domnik / pixelio.de)

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