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Hufeld pocht auf höhere Strafen für Banken

20.04.2016 – Hufeld_frank_beer_bafinBafin-Präsident Felix Hufeld will Banken bei Vergehen künftig stärker zur Kasse bitten. “Jede Aufsichtsbehörde muss Verstöße sanktionieren können”, konstatiert er im Interview mit dem Handelsblatt. Zur Höhe der Strafe stellte Hufeld klar: Wenn Sie mich fragen, ob ich aus einem 5.000-Euro-Bußgeld gerne ein Fünf-Millionen-Euro-Bußgeld machen würde, dann sage ich: unbedingt!”

Ein Fünf-Milliarden-Euro-Bußgeld nach US-amerikanischem Vorbild scheint dem obersten deutschen Finanzaufseher dann doch zu hoch gegriffen: “Das brauchen wir nicht. Die Rechtstraditionen in den USA sind völlig andere als bei uns”. Allerdings sei die Finanzaufsicht im vergangenen Jahr bei der Höhe der Bußgelder weiter gegangen als jemals zuvor. “Wir haben wegen Verstößen gegen Vorschriften der Geldwäscheprävention Bußgelder von insgesamt mehr als 40 Mio. Euro verhängt – darunter das höchste Einzelbußgeld, das eine Finanzaufsicht jemals in Deutschland verhängt hat”, so Hufeld.

Mit Blick auf die Lebensversicherer pocht der Bafin-Chef auf eine deutliche Senkung des Garantiezinses. “Es versteht sich von selbst, dass 1,25 Prozent Zinsen auf Dauer nicht zu halten sind, wenn die Zinsen so niedrig bleiben, wie sie aktuell sind. Das ist ganz klar”, betont Hufeld gegenüber dem Handelsblatt. Allerdings stehe die Branche enorm unter Druck: “Kurz- bis mittelfristig bleibt die Kapitalausstattung unseren Prognosen zufolge zwar stabil. Die langfristigen Folgen sind aber extrem schwer einzukalkulieren. Ich kann nicht ausschließen, dass einzelne Lebensversicherer aus dem Markt ausscheiden werden”, macht Hufeld klar. (vwh/td)

Link: “Höhere Strafen für Banken? Unbedingt!”

Bild: Bafin-Präsident Felix Hufeld (Quelle: Frank Beer / Bafin)

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