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HSH Nordbank: BGH hebt Freisprüche auf

13.10.2016 – Gitter_Rainer Sturm_pixelioDer Prozess um die Geschäfte der HSH Nordbank inklusive Millionenschaden wird neu aufgerollt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer Revisionsverhandlung einige Freisprüche aufgehoben, berichtet der Norddeutsche Rundfunk (NDR). Sechs Vorstandsmitglieder um Dirk Jens Nonnenmacher waren 2014 vom Verdacht der Untreue und Bilanzfälschung freigesprochen worden. Zu Unrecht – wie der BGH nun entschieden hat.

Zuvor hatte die Bundesanwaltschaft bei der Verhandlung in Leipzig beantragt, das Urteil aufzuheben, wie der NDR berichtet. Die früheren Vorstände hätten bei ihrer Zustimmung zu dem Geschäft eine unvertretbare Entscheidung getroffen, hieß es zur Begründung. Nun muss das Hamburger Landgericht den Fall zumindest in Teilen neu verhandeln. Im Kern des Verfahrens steht der komplexe Omega-55-Deal aus dem Jahr 2007, durch den der HSH Nordbank ein Schaden in Millionenhöhe entstanden war. Mit diesem Geschäft wollte die HSH Nordbank Probleme mit ihrer Eigenkapitalquote beseitigen. Dazu wurden Kreditforderungen in Höhe von zwei Milliarden Euro in den Bereich der französischen Bank BNP Paribas verschoben.

Das war ein Täuschungsmanöver, das die Bilanz zum Jahreswechsel 2007/2008 kurzfristig verbesserte. Das Geschäft wurde kurz darauf wieder rückgängig gemacht.Dieses Vorgehen hatte das Landgericht Hamburg zuvor in seinem Urteil durchaus kritisiert und das Geschäft als sinnlos bezeichnet. Dennoch sprach die Kammer die sechs Ex-Vorstände überraschend frei. Die Richter erkannten zwar eine Pflichtverletzung, die aber für eine Verurteilung nicht gravierend genug gewesen sei. Genau diesen Punkt hatte der Generalbundesanwalt in Karlsruhe zuvor kritisiert. Das Urteil der Hamburger Richter leide an “erheblichen Rechtsfehlern”. Den Fragen einer Pflichtverletzung sei nicht ausreichend nachgegangen worden. (vwh/wo)

Bild: Gefängniszelle. (Quelle: Rainer Sturm / pixelio.de)

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