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Große Koalition in Berlin abgewählt, große Abwesenheit bei der Duma-Wahl

19.09.2016 – Wladimir Putin Russland - quelle kremlin.ruDie CDU hat in Berlin so schlecht abgeschnitten wie noch nie, die SPD bleibt trotz Verlusten stärkste Kraft. Mit der FDP schaffen es sechs Parteien ins Parlament. Bei der Parlamentswahl in Russland hingegen war die Höhe der Wahlbeteiligung spannender als das eigentliche Ergebnis. Sie liegt auf dem gleichen Niveau wie die Stimmenanzahl für die Kremlpartei “Einiges Russland” – unter 50 Prozent.

Nach ersten Prognosen bleibt der Regierende Bürgermeister Michael Müller im Amt. Der Spitzenkandidat der Berliner CDU, Frank Henkel, hat das Wahlergebnis als Mahnung an die Volksparteien gewertet. “Das ist heute kein guter Tag für die Volksparteien, die Wählerinnen und Wähler haben der Großen Koalition einen spürbaren Denkzettel verpasst”, sagte Henkel im ZDF.

Zufrieden äußerte sich AfD-Spitzenkandidat Georg Pazderski: “Von null auf zweistellig, das ist einmalig für Berlin. Die Große Koalition ist abgewählt worden, zwar noch nicht im Bund, aber das kommt im nächsten Jahr.”Die Wahlbeteiligung lag laut ZDF mit 67,3 Prozent höher als 2011 mit 60,2 Prozent.

Solche Zahlen kann selbst Russlands Regierungspartei nicht herbeizaubern. Die Wahlkommission  sprach zwei Stunden vor Schließung der Wahllokale von knapp 40 Prozent Wahlbeteiligung. Die Kremlpartei “Einiges Russland” hat nach ersten Prognosen die Dumawahl trotz leichter Verluste mit 44,5 Prozent gewonnen. Überraschend ist, dass die nationalistischen Liberaldemokraten zweitstärkste Kraft wurden, vor den Kommunisten und der Partei “Gerechtes Russland”. (vwh/dg)

Bild: Präsident der Russischen Föderation Wladimir Putin (Quelle: kremlin.ru)

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