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Grabenkämpfe im Euro-Turm

11.12.2014 – Draghi-2Thema des Tages ist in der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung auf Seite zwei das von der Europäischen Zentralbank (EZB) geplante Ankaufprogramm von Staatsanleihen in der Eurozone. Autor Markus Zydra sieht die Gegner des Programms, allen voran Bundesbank-Präsident Jens Weidmann und die EZB-Direktorin Sabine Lautenschläger von EZB-Präsident Mario Draghi in “die Enge getrieben”.

“Draghi steht unter starkem Druck, den er sich auch selbst eingebrockt hat. An den internationalen Finanzmärkten gilt es bereits jetzt als ausgemacht, dass die EZB Staatsanleihen kauft. Da gebe es kein Zurück mehr, heißt es allerorten. So ist eine prekäre Situation entstanden: Macht Draghi plötzlich kehrt und kauft keine Staatsanleihen, dann könnte Chaos ausbrechen an Europas Börsen. Die Kapitalmärkte mögen keine Überraschungen vonseiten der Notenbanken”, fasst Zydra die internationale Stimmung zusammen und zeigt folgendes Szenario auf:

“An dieser deutschen Grundskepsis gegen Staatsanleihekäufe durch die EZB hat sich nichts geändert. Einige zweifeln sogar die Rechtmäßigkeit dieser Maßnahme an. Der Vorwurf: illegale Staatsfinanzierung. Die entsprechende Verfassungsbeschwerde deutscher Kläger hat das Bundesverfassungsgericht dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgelegt. Am 14. Januar 2015 wird der Generalanwalt beim EuGH sein Votum vorlegen, dem das Gericht oft (wenn auch nicht immer) folgt. Wenige Tage später, am 22. Januar, möchte der EZB-Rat bei seiner nächsten geldpolitischen Sitzung eine Grundsatzentscheidung in der Causa treffen”. (vwh)

Bild: EZB-Präsident Mario Draghi. (Quelle: EZB)

Link: SZ-Online

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