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Fondsprofessionell: Notfall-Paragraf bei Lebenspolicen trifft Versicherte hart

20.09.2013 – Rechtsanwalt André Tittel, Partner der auf Kapitalanlage-, Bank- und Versicherungsrecht spezialisierten Kanzlei Kälberer & Tittel warnt auf dem Finanzportal Fondsprofessionell.de: Sollte die Niedrigzinsphase noch längere Zeit anhalten, so könnte bei sehr kapitalschwachen Versicherern ein “Notfall-Paragraf” im Versicherungsaufsichtsgesetz (§89 VAG) zur Wirkung kommen, den viele gar nicht kennen, der aber eine Leistungskürzung zur Folge hätte.

Die nur noch geringen Kapitalerträge, die aufgrund der niedrigen Zinsen von Staatsanleihen erzielbar sind, bergen auf Dauer die Gefahr, dass insbesondere kleinere Versicherer in Zahlungsschwierigkeiten geraten. “Dann tritt ein rechtlicher Fall ein, der vielen noch unbekannt sein dürfte, aber gravierende Konsequenzen haben würde”, erklärt Tittel. “Zur Vermeidung einer Insolvenz der Versicherungsgesellschaft kann die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gemäß Paragraf 89 Absatz 2 VAG anordnen, dass die Versicherungsleistungen herabgesetzt werden. Die Versicherten müssten jedoch die Prämien in der bisherigen Höhe weiterzahlen.” Weiter wird die Frage gestellt, ob in dieser Situation auch alle Versicherer durchhalten. Der ganze Artikel unter folgendem Link:

Link: Notfall-Paragraf bei Lebenspolicen trifft Versicherte

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