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EU macht den Weg für Pkw-Maut frei

04.11.2016 – Maut_Tim Reckmann_pixelioIm Streit zwischen der Bundesregierung und der EU-Kommission über die Pkw-Maut gibt es eine überraschende Wende. Wie der Nachrichtensender n-tv berichtet, will die Kommission ihre Klage vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zurückziehen. Ein Kompromiss sehe vor, dass es neben Jahresvignetten nun auch Kurzzeit-Plaketten geben werde.

Darüber hinaus sollen künftig auch Umweltkriterien bei der Höhe der Maut eine Rolle spielen, berichtet der Nachrichtensender weiter. Die Erstattung der Maut für deutsche Kfz-Steuerzahler soll demnach hingegen weiter bestehen bleiben.

“Wir sind sehr zuversichtlich, dass die Einigung mit der EU-Kommission im November steht”, teilte eine Sprecherin des Ministeriums mit. Die EU hatte in den deutschen Maut-Plänen eine verbotene Diskriminierung gesehen. (vwh/td)

Link: EU gibt Widerstand gegen PKW-Maut auf

Bildquelle: Tim Reckmann / pixelio.de

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