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Die Welt: SPD droht mit Nein zur großen Koalition aber einem Ja zu Linksbündnissen

13.11.2013 – Die Welt_Logo Was sich tagsüber, nach dem Abbruch zweier Koalitionsgesprächsrunden schon abzeichnete, verdichtete sich noch am Dienstag Abend. Die Welt berichtet, dass die SPD ein Scheitern der Gespräche zur Bildung einer großen Koalition nicht mehr ausschließt. Danach entbrannte ein heftiger Streit in der schwarz-roten Arbeitsgruppe “Familie, Frauen und Gleichstellungspolitik”, die ihre sechste Verhandlungsrunde vorzeitig abbrach. Die Union lehnte eine generelle Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare und ein Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare ab. Daraufhin sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig nach Teilnehmerangaben: “Ich kann den SPD-Mitgliedern unter diesen Umständen nicht empfehlen, einer Koalitionsvereinbarung zuzustimmen.”

Am Dienstagnachmittag brach auch die Arbeitsgruppe “Verkehr” ihre Sitzung ab. SPD-Verhandlungsführer Florian Pronold sagte, seine Delegation habe mit der Union über eine Ausweitung der Lkw-Maut diskutieren wollen, wie sie als Option auch alle 16 Länder vorgeschlagen hatten. Nachdem die Unionsseite sich geweigert habe, darüber zu diskutieren, habe die SPD die Sitzung beendet.

Parallel kündigte die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles an, “die Partei wolle sich als Konsequenz aus ihrem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl am 22. September in Zukunft für Koalitionen mit der Linkspartei im Bund öffnen. Dies solle der am Donnerstag beginnende Bundesparteitag beschließen. Für die jetzige Wahlperiode des Bundestags gelte dies aber noch nicht. Nahles sagte: “Wir wollen uns als linke Reformpartei, als linke Volkspartei so aufstellen, dass wir in Zukunft keine Koalition außer mit Rechtspopulisten und rechtsextremen Parteien ausschließen wollen.”

Link: Bericht Welt Online: SPD droht mit Nein zur großen Koalition

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