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Bundeskabinett beschließt E-Health-Gesetz

28.05.2015 – krankenversicherungskartenDas Bundeskabinett hat am Mittwoch in Berlin einen Gesetzesentwurf zum sogenannten E-Health-Gesetz verabschiedet. Wie die WirtschaftsWoche berichtet, solle die elektronische Gesundheitskarte dabei als “Schlüssel zum Datenaustausch dienen”.

Die Bundesregierung will mit dem Gesetz nun zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte medizinisch sinnvolle Anwendungen erzwingen. Die entsprechenden Daten sollen daher über ein sicherers Kommunikationsnetz zwischen Ärzten, Kliniken und Apotheken ausgetauscht werden. Das neue Gesetz sieht daher Anreize, Strafen und Fristen vor, um die elektronische Vernetzung entsprechend voranzubringen.

Geplant sind laut Bericht demnach Sonderzahlungen und Sanktionen – etwa für Ärzte sowie Zeitvorgaben für Betreibergesellschaft Gematik. “Viel zu lang wurde schon gestritten”, betonte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). Nun musse der Nutzen der elektronischen Gesundheitskarte in den Mittelpunkt gestellt werden. Die grüne Gesundheitsexpertin Maria Klein-Schmeink kritisierte das Gesetz hingegen als “Turbo für Geschäftemacher”. (vwh/td)

Bildquelle: Tim Reckmann / pixelio.de

Link: Das bringt das neue E-Health-Gesetz

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