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Bundeshaushalt mit neuem Rekordüberschuss

14.01.2016 – Schaeuble_BmF_Ilja_C_HendelDas Jahr 2015 wird in Deutschland vor allem als Jahr der Kriege, des Terrors und der Flüchtlingskrise in Erinnerung bleiben. Aber es war auch das Jahr eines neuen Rekordüberschusses im Bundeshaushalt. So sprudelten laut Frankfurter Rundschau im vergangenen Jahr etwa 12,1 Mrd. Euro in die Finanzkassen des Bundes. Diesen Schatz will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nun gegen alle Begehrlichkeiten verteidigen.

Sein Ziel: Trotz der enormen Aufwendungen für Flüchtlinge soll auch über 2016 hinaus die schwarze Null gehalten werden, berichtet die Zeitung weiter. “Wir werden die Rücklage dringend brauchen, um die zusätzlichen Leistungen zur Unterbringung und Integration der Flüchtlinge zu finanzieren”, wird Schäuble bei FR-online zitiert.

Dennoch zeigt sich der Finanzminister laut Bericht dennoch überrascht, habe er doch ursprünglich mit einem ausgeglichen Haushalt gerechnet. Die Gründe für den Boom bei den Steuereinnahmen sehen die Experten jedenfalls in den weiterhin niedrigen Zinsen, der guten Konjunktur, den steigenden Gewinnen, dem Beschäftigungsboom, den höheren Löhnen und der zunehmenden Kauflust der Deutschen.

Unbestritten ist nach Expertensicht jedoch, dass Schäuble die zusätzlichen Milliarden zur Bewältigung der Flüchtlingskrise dringend benötigt. So kalkuliert der Bund laut FR bislang mit knapp acht Mrd. Euro in diesem Jahr. 3,3 Milliarden sollen direkt aufgewendet werden, zum Beispiel für Hartz IV. Weitere 4,3 Milliarden sollen von den Ländern und Kommunen kommen. (vwh/td)

Link: Rekordplus im Bundeshaushalt

Bild: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (Quelle: BmF / Ilja C. Hendel)

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