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BGH: Banken müssen Lebensversicherungen nicht rückabwickeln

06.05.2015 – bgh_palais_kaspar_150Wenn ein Verbraucher sein Darlehen mit einer Lebensversicherung gekoppelt hat, kann nicht auf die Rückabwicklung der Versicherung durch die kreditgebende Bank hoffen. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag (Az.: XI ZR 406/13 – GVP-Kategorie X13).

Zum konkreten Fall: Im Jahre 2002 hatte die Klägerin zwei Lebensversicherungsverträge abgeschlossen, die sie beide 2011 widerrufen hatte. Hätte der BGH das Kreditinstitut zur Rückabwicklung verurteilt, hätten die Raten zurückgezahlt werden müssen, schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung.

Die Bundesrichter begründeten ihr Urteil damit, dass es sich bei den Verträgen nicht um ein sogenanntes verbundenes Rechtsgeschäft handele, noch seien sie als wirtschaftliche Einheit zu sehen.

“Nach einer ganzen Reihe bankenunfreundlicher Entscheidungen hat der BGH dem ausufernden Verbraucherschutz bei verbundenen Verträgen einen Riegel vorgeschoben“, kommentierte Bankenexperte Nils Andersson-Lindström von der Kanzlei Schultze & Braun das BGH-Urteil. (vwh/td)

Bildquelle: ak

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