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Hufeld zu Eiopa-Fusion: “Nicht sinnvoll Versicherer durch Bankenaufseher zu regulieren”

30.03.2017 – Hufeld - quelle frank-beer.com_BafinDer Austrittsparagraph ist aktiviert. Die in London beheimatete europäische Bankenaufsicht Eba soll mit Eiopa in Frankfurt zusammengelegt werden, so der Wunsch von Wolfgang Schäuble. Banken und Verischerer unter einem Dach – die Bafin macht es vor. “Ein Blick über Sektorgrenzen hinweg macht Aufsicht schlagkräftiger”, erklärt Bafin-Präsident Felix Hufeld gegenüber VWheute. Ein Board of Supervisors hält er jedoch für “kontraproduktiv”.

VWheute: Die Europäische Kommission und Wolfang Schäuble plädieren dafür, die europäischen Aufsichtsbehörden Eba und Eiopa zusammenzulegen. Damit folgt man dem Vorbild der Bafin, die ebenfalls Banken und Versicherungen beaufsichtigt. Sie waren Direktor für den Bereich Versicherungsrecht und können aus Erfahrung sprechen. Wäre die Zusammenlegung dieser drei Behörden sinnvoll?

Felix Hufeld: Eba und Eiopa zusammenzulegen, wäre denkbar. In der Bafin haben wir sehr gute Erfahrungen mit der integrierten Aufsicht gemacht. Eine integrierte Aufsichtsbehörde hat den gesamten Finanzmarkt im Blick – über Sektorgrenzen hinweg. Das macht Aufsicht effizienter und schlagkräftiger. Die Bafin ist sogar im doppelten Sinne integriert. Wir vereinen nicht nur die Aufsicht über verschiedene Sektoren des Finanzmarktes unter einem Dach. Wir vereinen die beiden Aufsichtszweige Solvenzaufsicht und Verhaltensaufsicht, wozu auch der kollektive Verbraucherschutz zählt. Das erlaubt uns, kluge und ausgewogene Entscheidungen zu treffen, wenn Fragen des Verbraucherschutzes in Konflikt geraten mit Fragen der Risikotragfähigkeit oder der Finanzstabilität.

VWheute: Wo liegen die Probleme bei einer solchen Fusion und was würde das für deutsche und europäische Versicherer bedeuten?

Felix Hufeld: Man darf zwei Dinge nicht verwechseln: Der sektorübergreifende Blick ist sinnvoll und erforderlich. Versicherer durch die Brille des Bankenaufsehers zu sehen und umgekehrt, wäre nicht sinnvoll. Das gilt für die Solvenzaufsicht ebenso wie für die Verhaltensaufsicht. Das Produkt Versicherung muss auch künftig mit all seinen Besonderheiten gewürdigt werden. Das wird besonders relevant beim Aufbau der Governance-Struktur der neuen Behörde. Ein gemeinsames Board of Supervisors für Banken- und Versicherungsaufsicht hielte ich beispielsweise für kontraproduktiv. Aber ich bin zuversichtlich, dass der europäischen Gesetzgeber darauf achten wird.

VWheute: Wären die Aufgaben der Bafin von der neuen europäischen Aufsichtsbehörde klar getrennt?

Felix Hufeld: Das müssten sie, alles andere wäre ineffizient. Die Zuständigkeit für die operative Aufsicht bleibt auf nationaler Ebene. Der Fokus der europäischen Behörde liegt auf der Konvergenz von Aufsichtshandeln.

Die Fragen stellte VWheute-Redakteur David Gorr.

Bild: Bafin-Präsident Felix Hufeld  (Quelle: Frank Beer /Bafin)

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