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Winterkorn droht Aussage und Organ-Haftung

19.01.2017 – Martin Winterkorn - quelle IAAWas wusste Martin Winterkorn in der Dieselaffäre – und ab wann? Der ehemalige VW-CEO ist heute als Zeuge im Untersuchungsausschuss des Bundestages geladen. Herbert Behrens, Vorsitzende dieses Gremiums, sagt: “Die Verantwortlichen müssen mit dem persönlichen Vermögen haften.” In der Tat prüft der VW-Aufsichtsrat eine Klage gegen Winterkorn, der seit Jahresbeginn eine VW-Betriebsrente in Höhe von 3.000 Euro pro Tag bezieht.

Das macht 1,1 Mio. Euro pro Jahr. Auch stehe ihm bis zum Lebensende ein Dienstwagen zur Verfügung, erfuhr die Bild. Die Betriebsrente beträgt deutlich mehr als das Hundertfache der Betriebsrente eines durchschnittlichen Bandarbeiters bei VW.

In der vergangenen Woche hatte sich der Konzern mit dem US-Justizministerium auf einen Vergleich geeinigt. Die Wolfsburger zahlen 4,3 Mrd. Euro, zugleich werden die Ermittlungen gegen den Konzern eingestellt. VW hatte bislang insgesamt mehr als 18 Mrd. Euro für die Kosten des Abgasskandals zurückgestellt. “Wie hoch die Belastung für das Jahresergebnis 2016 konkret sein wird, hängt von einer Reihe weiterer Faktoren ab und lässt sich derzeit noch nicht bestimmen”, heißt es in der VW-Mitteilung.

Doch die Ermittlungen gehen weiter, die Strafverfolgung einzelner VW-Manger ist nach wie vor möglich. Vor gut einer Woche wurde VW-Manager Oliver Schmidt in Florida festgenommen. In elf Fällen legen ihm die US-Ermittler eine Beteiligung an der Dieselaffäre zur Last. Schmidt drohen 169 Jahre Haft. Auch gegen Martin Winterkorn gebe es laut Bild belastbares Material, was ihn ins Gefängnis bringen könnte. Unterlagen sollen zeigen, wie der Konzern-Mitarbeiter zwei Monate vor Bekanntwerden des Skandals überlegten, wann den US-Behörden die Wahrheit gesagt werden solle. Aus Kreisen der Beteiligten wurde die Existenz dieser Dokumente bestätigt. Winterkorn behauptet jedoch, dass ihm die Papiere nicht vorgelegt worden seien.

Trotzdem muss er dafür die Verantwortung tragen, sagt der Vorsitzende des Abgas-Untersuchungsausschusses Herbert Behrens dem Handelsblatt. “Entweder hat er als Vorstandschef seinen Laden nicht im Griff gehabt. Das ist eine Verfehlung. Oder er hatte Kenntnis über Manipulation.” Dieser Logik könnte auch das VW-Unternehmen folgen und Winterkorn auf Schadenersatz verklagen. Ausgangspunkt ist dafür die sogenannte Organhaftung des Vorstands. Demnach müsste er als oberster Lenker des Konzerns über alle wesentlichen Vorgänge im Unternehmen informiert gewesen sein, auch über die Probleme beim Dieselmotor. Michael Arnold von der Kanzlei Gleiss Lutz arbeitet an einem entsprechenden Gutachten. Ein VW-Sprecher bestätigte, dass der Aufsichtsrat Schadenersatzansprüche gegen einzelne Vorstandsmitglieder prüfe. (vwh/dg)

Bild: Martin Winterkorn verbrachte fast sein gesamtes Berufsleben bei Volkswagen. Er trat als VW-Konzernchef am 23. September 2015 zurück. (Quelle: IAA)

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