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Spannender als bei Hitchcock: May lässt neu wählen

19.04.2017 – May dpaVorgezogene Wahlen hat sie stets abgelehnt, nun will Großbritanniens Premierministerin aus ihren guten Umfragewerten eine stabilere Mehrheit im Parlament machen. Heute wird das Unterhaus darüber entscheiden. Vom Brexit gebe es jedoch kein Zurück, versicherte Theresa May. In Brüssel fürchtet man dagegen eine Neuauflage eines Anti-EU-Wahlkampfs und ist überrascht: “Hitchcock hat beim Brexit Regie geführt”, schrieb EU-Ratspräsident Donald Tusk auf Twitter.

“Erst ein Erdbeben und dann steigt die Spannung”, so vergleicht der Tusk den geplanten EU-Austritts der Briten. Damit es tatsächlich zu Neuwahlen am 8. Juni kommt, muss eine Zweidrittelmehrheit im Parlament dafür stimmen. In ihrer Ansprache vor ihrem Amtssitz in der Downing Street in London sagte May, sie wolle mit den Neuwahlen Großbritannien die starke Führung geben, die es brauche, um die Brexit-Verhandlungen geschlossen zu absolvieren. Angesichts der derzeitigen “Uneinigkeit” im Parlament sei es für die Regierung schwierig, “aus dem Brexit einen Erfolg zu machen”. “Das Land kommt zusammen, aber Westminster tut dies nicht”, ließ May verlauten.

May war im Juli 2016 von ihrer Partei ins Amt gewählt worden, nachdem ihr Vorgänger David Cameron nach dem Brexit-Votum am 23. Juni zurückgetreten war. Erst Ende März hatte May die Austrittserklärung ihres Landes aus der EU verkündet. Regulär sollte erst wieder im Jahr 2020 gewählt werden. Nach der Ankündigung zog das Pfund an, die Renditen britischer Anleihen stiegen. An den Märkten war kurzzeitig über einen Rücktritt Mays spekuliert worden. Das britische Pfund notiert immer noch 16 Prozent niedriger gegenüber dem US-Dollar als vor dem Votum zum Austritt aus der Europäischen Union im vergangenen Juni.

Beobachter gehen davon aus, dass May mit einer Neuwahl versuchen könnte, ein eigenes Mandat für die Verhandlungen über einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zu erhalten. Jüngste Umfragen deuten darauf hin, dass Mays Konservative einen erheblichen Vorsprung vor der oppositionellen Labour-Partei hat und ihre Regierungsmehrheit erheblich ausbauen könnte. Die Entscheidung könnte aber auch den Beginn der Austrittsverhandlungen verzögern.

Die Labour-Partei unterstützt Mays Entscheidung für Neuwahlen. Die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley erwartet dagegen ein ordentliches EU-Bashing gemäß der alten Wahlregel: “Gegner außen stärkt Rückhalt innen.” (vwh/dg)

Bild: Theresa May bei der Pressekonferenz am Dienstag (Quelle: dpa)

 

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