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Obamacare zu stark für Trump

27.03.2017 – Obama_White_House_Pete_SouzaJahrelang konnten sich die US-Republikaner darauf vorbereiten, einen gemeinsamen Entwurf zur Abschaffung von Obamacare zu präsentieren – und sie scheiterten kläglich. Kurz vor der geplanten Abstimmung zogen Paul Ryan, der Sprecher des Repräsentantenhauses, und Donald Trump ihr chancenloses Gegenmodell zurück. Ryan droht der Rausschmiss und Trump hofft darauf, dass Obamacare von alleine “explodieren” werde.

Die Börsen reagierten, die Kurse fielen. Zuvor hatten die Pläne des US-Präsidenten Anleger und Unternehmen noch in freudige Erregung versetzt: Steuersenkungen, Infrastrukturprogramme, Deregulierung der Märkte – all das scheint jetzt fragwürdig, wie die Kursentwicklung zeigt.

Ob die weiteren Pläne Trumps, unter anderem eine Reform der Unternehmenssteuer, erfolgreicher verlaufen, wird die Zukunft zeigen. Weitere Ziele wie die Steuerbefreiung von Exporten und die Besteuerung von Importen sind derzeit ebenso unsicher wie die Gesundheitsreform.

Für viele Amerikaner ist die Absage von “Trumps Health Care” eine gute Nachricht. Nach Schätzungen würden durch die Abschaffung von “Obamacare” 14 Millionen Menschen ihre Krankenversicherungen verlieren – VWheute berichtete.

Nach Informationen des Spiegels steht auch Entwurf für den Bundeshaushalt auf der Kippe. Das Einreiseverbot “muslim ban” stieß bei der Justiz auch beim zweiten Versuch auf wenig Gegenliebe. Die Gerichte setzten es aus. Der Druck auf den Präsidenten wächst.

Ob die deutsche Wirtschaft auf die ausbleibenden Erfolge Trumps reagieren wird, ist eine interessante Fragestellung. Der heute veröffentlichte ifo-Geschäftsklimaindex wird einen ersten Hinweis liefern. (vwh/mv)

Bild: Barack Obama (Quelle: Pete Souza)

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