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May bleibt hart, Schottland ist schockiert, EU erleichtert

18.01.2017 – theresa_may_dpa“It takes two to tango”, sagt ein englisches Sprichwort – doch mit der EU will Großbritannien nicht mehr tanzen: Premierministerin Theresa May hat sich für den harten Brexit entschieden. Sowohl aus der EU als auch aus dem europäischen Binnenmarkt werden die Briten ausscheiden. Das Regelwerk der Europäischen Zollunion ist für May ebenfalls hinfällig. Es stehen harte Verhandlungen an.

“Keine Teilmitgliedschaft in der Europäischen Union, keine assoziierte Mitgliedschaft in der Europäischen Union oder irgendetwas, was uns halb drin, halb draußen lässt”, so umschrieb Theresa May die Pläne Großbritanniens. John Nelson, Chairmann von Lloyds, der mit einem harten Brexit rechnete, dürfte mit der Entscheidung zufrieden sein. In einem Interview kurz vor der Rede Mays forderte er vor allem Klarheit bezüglich der Pläne der Regierung. Weiter kündigte er im Falle des Brexits die Gründung von Tochtergesellschaften auf dem Kontinent an, damit der Konzern in Europa weiter frei agieren könne.

EU-Präsident Donald Tusk erklärte in Reaktion auf die Ankündigung aus London: “Ein trauriger Vorgang, surreale Zeiten, aber immerhin eine realistischere Einschätzung zum Brexit. Die EU27 stehen bereit für Verhandlungen, nach Artikel 50 des Lissabon-Vertrags.” Sichtlich schockiert zeigte sich Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon, der abrupte EU-Ausstieg bedeute für das Land eine “wirtschaftliche Katastrophe.”

Nach Auffassung von ifo-Präsident Clemens Fuest sollten Europa und Großbritannien zu einer kooperativen Lösung kommen, die den wirtschaftlichen und politischen Schaden aus dem Brexit für beide Seiten minimiere. “Europa sollte ein möglichst umfassendes Freihandelsabkommen mit Großbritannien abschließen, das auch bei Dienstleistungen eine enge wirtschaftliche Integration aufrecht erhält. Bis zum Abschluss dieses Abkommens sollte eine mehrjährige Übergangszeit vereinbart werden, während der die aktuellen Regeln für den Handel weiterhin gelten”, kommentierte der Ökonom als Reaktion Mays Rede. “Die Debatte über angebliches Rosinenpicken muss aufhören, dieser Vorwurf vergiftet die Atmosphäre und führt nur zu einer Verhärtung der Fronten”, forderte Fuest.

Das letzte Wort beim Brexit hat das Parlament. Die Conservative Party, deren Vorsitzende May ist, hat dort eine Mehrheit. Der Austrittsantrag erfolgt bis Ende März, die Verhandlungen über die Trennung sollen bis Oktober des kommenden Jahres abgeschlossen sein, so der Plan Mays. Als sicher gilt, dass der Handel zwischen EU und Großbritannien erschwert wird und langjährige Verhandlungen anstehen. Dass die EU den Briten ein Freihandelsabkommen auf Basis eines Binnenmarktmitgliedes anbietet, ist nahezu auszuschließen. Ein solches Vorgehen wäre ein Novum.

Nach Meinung von Experten wird es bei den Verhandlungen der beiden Wirtschaftsmächte eine Zwischenlösung geben, die den Handel regelt, wenn die Briten kein Mitglied der EU mehr sind, aber noch kein Freihandelsabkommen existiert. (vwh/mv)

Bild: Theresa May (Quelle: dpa)

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