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Gesundheitsreform: Trump kassiert dritte Schlappe

27.07.2017 – OLYMPUS DIGITAL CAMERADie Abwicklung der von seinem Vorgänger Barack Obama eingeführten allgemeinen Krankenversicherung war eines von Trumps wichtigsten Wahlkampfversprechen. Nun ist im US-Senat ein entsprechender Gesetzentwurf erneut gescheitert. Sieben Republikaner stimmten gegen die Parteilinie. Mit 55 zu 45 Stimmen lehnte die Kammer einen Entwurf ab, der große Teile von “Obamacare” beseitigt hätte.

Neben allen 48 Demokraten stimmten auch sieben Republikaner dagegen. Am Dienstag hatte der Senat den Weg für die Abstimmung über die Abschaffung und eine neue Gesetzgebung freigemacht. Danach scheiterte die Kammer, in der die Republikaner die Mehrheit haben, noch in der Nacht mit einem ersten Anlauf. Weitere Abstimmungen sind in den nächsten Tagen zu erwarten.

Unabhängige Analysen bescheinigten allen bisher diskutierten Vorschlägen der Republikaner gravierende Verschlechterungen für die Gesundheitsvorsorge von mehr als 20 Mio. US-Amerikanern.

Bei der Abschaffung von Obamacare gelten selbst die Republikaner als zerstritten. Während ein ultrakonservativer Flügel die möglichst radikale Abkehr von Obamacare fordert, wollen moderatere Senatoren ihren Wählern den Verlust der in den vergangenen Jahren erworbenen Krankenversicherungen nicht zumuten. (vwh)

Bildquelle: Gabi Eder/ PIXELIO / www.pixelio.de

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