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Bürgerversicherung light: CDU könnte nachgeben

30.01.2018 – EKG - Herzfrequenz Gesundheit - Quelle Allianz DeutschlandMit Streitthemen wie Migration und Gesundheit sind die Koalitionsverhandlungen diese Woche gestartet. Die SPD erhofft sich hier Nachbesserungen des Sondierungsergebnisses. Die Union signalisiert Entgegenkommen in Sachen Bürgerversicherung. Derweil will das Deutsche Institut für Altersvorsorge (DIA) das Thema Rentenkonto in einem neuen Koalitionsvertrag sehen.

Die Unionsparteien und die SPD wurden dazu aufgefordert, die Einrichtung eines säulenübergreifenden, individuellen Rentenkontos in den Verhandlungen über die Bildung einer Großen Koalition in einen neuen Koalitionsvertrag aufzunehmen. Das Rentenkonto ist keine neue Idee, doch haben es bisher nur wenige hinbekommen. DIA-Sprecher Dieter Weirich erklärte, im Zeitalter der fortschreitenden Digitalisierung sei eine vermehrte Aufklärung sehr wichtig. Könnten die künftigen Rentenansprüche jederzeit online, zum Beispiel auf dem Smartphone, abgerufen werden, wachse auch die Bereitschaft zu rechtzeitiger Vorsorge, was in einer alternden Gesellschaft von besonderer Bedeutung sei.

Die skandinavischen Länder hätten auf diesem Gebiet Pionierarbeit geleistet, die Bundesrepublik Deutschland hinke weit hinterher. Es sei an der Zeit, sich diesem Thema zu stellen. Die Hälfte der Deutschen würde ein solches Angebot begrüßen und nutzen, so die Ergebnisse einer Studie.

Was der Spiegel berichtet, dürfte viele überraschen: In der Union gäbe es Stimmen, die der SPD bei ihrer Forderung nach einem Abbau der Zweiklassenmedizin entgegenkommen wollen. Die Arzthonorare für die Behandlung gesetzlich Versicherter soll in einzelnen Bereichen angehoben werden. Profitieren sollen vor allem Landärzte und die “sprechende Medizin”, die keine Geräte benötigt.

Der Hintergrund für die Forderung ist, dass unterschiedliche Arzthonorare als Ursache für die Zweiklassenmedizin angesehen werden. Der Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach (SPD) sieht die Gesundheitspolitik als Schlüssel für eine erfolgreiche Koalition: “Wenn wir beim Abbau der Zweiklassenmedizin nichts erreichen, haben wir bei Mitgliederentscheid nicht den Hauch einer Chance.”

Sowohl CDU als auch SPD haben mit Gesundheitsminister Hermann Gröhe und der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer gestern wichtige Vertreter in die Arbeitsgruppe “Gesundheit” entsandt. Dreyer zeigte sich zuversichtlich, dass man zu guten Ergebnisse kommen werde, da bereits über das Wochenende viele Vorabsprachen getroffen worden seien. (vwh/mv)

Bildquelle: Allianz Deutschland

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