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2:0 für Obamacare

19.07.2017 – usa_flagge_w.r.wagner_pixelio.deDer Gesetzentwurf der Republikaner für eine Gesundheitsreform in den USA ist am Widerstand von zwei republikanischen Abgeordneten gescheitert, zuvor hatten bereits zwei weitere Abgeordnete ihren Unwillen kundgetan. In der Summe erhielt die Initiative zu viele Gegenstimmen, Präsident Donald Trump ruft seine Partei zu einem Neuanfang in der Frage der Krankenversicherung auf.

Eine Reform der Krankenversicherung war eines der wichtigsten Wahlkampfversprechen Trumps. Das Ziel war die Ablösung der Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama, Obamacare genannt. Dieser hatte jedem Amerikaner einen Versicherungsschutz ermöglichen wollen.

Obamacare durch ein neues System zu ersetzen, sei aktuell nicht möglich, erklärte Mitch McConnell, republikanischer Fraktionschef im Senat. Gleichzeitig verkündete er, eine Abstimmung zur Rücknahme von Obamacare auf den Weg bringen zu wollen. In einer Übergangsfrist von zwei Jahren solle dann ein neues Gesundheitsprogramm erdacht und umgesetzt werden.

Er folgt damit der Ansicht Trumps, der auf Twitter verlauten ließ: “Die Republikaner sollten Obamacare aufheben und an einem neuen Plan des Gesundheitssystems arbeiten. Die Demokraten würden auch mitthelfen.”

“Republicans should just REPEAL failing ObamaCare now & work on a new Healthcare Plan that will start from a clean slate. Dems will join in!”

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 18. Juli 2017

Ob die Demokraten das auch so sehen? Bisher hat sich die demokratische Partei nicht dadurch hervorgetan, den Plänen Trumps viel Sympathie entgegenzubringen oder aktiv daran mitzuarbeiten. Die bisherigen Vorschläge Trumps in dieser Frage wurden geschlossen abgelehnt.

Es ist bereits die zweite Schlappe für den Präsidenten in dieser Frage, bereits im Juni musste eine Abstimmung verschoben werden, weil sie in den eigenen Reihen keine Zustimmung fand. (vwh/mv)

Quelle: w.r.wagner / PIXELIO / www.pixelio.de

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