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Versicherungsamt konnte nicht vollumfänglich prüfen

25.04.2016 – Die Bundesregierung weist Vorwürfe zurück, im Zusammenhang mit den umstrittenen Immobiliengeschäften der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) ihre gesetzliche Aufsichtspflicht regelmäßig vernachlässigt zu haben. Fragwürdige Deals im Verband kamen jüngst zu Tage.

Andreas Köhler, der ehemalige Chef des Ärzteverbandes, soll ohne Zustimmung der Aufsichtsgremien die Apo KG 2010 übernommen haben, ein hoch verschuldetes Unternehmen, das seinerzeit nur für Immobiliengeschäfte der KBV gegründet worden sein soll.

Hier, so ein Vorwurf, hätte das Gesundheitsministerium seiner Funktion als Kontrollinstanz nachkommen sollen. Die im Zusammenhang mit der KBV zugrunde liegenden Sachverhalte seien sehr komplex, erklärt jetzt die Bundesregierung. So seien in vielen Fällen weder die gesetzlich vorgeschriebenen Anzeige- und Genehmigungspflichten beachtet, noch die zuständige Vertreterversammlung beteiligt worden. “Insoweit wurden die damit bestehenden Kontrollmechanismen in besonderer Weise umgangen.” Seit 2005 übernimmt das Bundesversicherungsamt BVA die Kontrolle – turnusmäßig finden die bei Körperschaften alle fünf Jahre statt. Dem BVA sei aber 2010 wegen angespannter Personallage eine vollumfängliche Prüfung nicht möglich gewesen.

Die KBV, die in der Vergangenheit auch mit Wertpapiergeschäften erhebliche Verluste gemacht hatte, übernahm demnach die Apo AG fast komplett ohne Zustimmung des Gesundheitsministeriums. Im Februar hat die Staatsanwaltschaft Büros der KBV durchsucht. Der Verdacht: Untreue in Millionenhöhe. (vwh/ku)

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