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Säumige GKV-Beitragszahler erhielten Schuldenerlass in Milliardenhöhe

26.09.2014 – Manfred-BruessVon VWheute-Hauptstadt-Korrespondent Manfred Brüss.

Mit der Einführung der Krankenpflichtversicherung in der gesetzlichen wie auch in der privaten Krankenversicherung hatte sich die Problematik säumiger Mitglieder noch verschärft. Zudem waren für einen verspäteten Eintritt in die GKV oder PKV Nachzahlungen fällig. Um Menschen nicht in eine finanzielle Notlage abrutschen zu lassen, hatte noch die schwarz-gelbe Regierungskoalition ein so genanntes Beitragsschuldengesetz verabschiedet, das im August 2013 in Kraft getreten ist. Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags ließ sich jetzt über die Auswirkungen informieren.

Unter Berufung auf Daten des GKV-Spitzenverbands erklärte das Bundesministerium für Gesundheit (BMG), bislang hätten 55.000 Versicherte von den Beitragserlassen und Beitragsermäßigungen profitiert. An Beiträgen seien per 31. August diesen Jahres 50.255 Personen insgesamt 231,6 Millionen Euro erlassen worden. Zudem sei auf Säumniszuschläge in einem Volumen von 909,4 Millionen Euro verzichtet worden. Die Parlamentarische Staatssekretärin im BMG Annette Widmann-Mauz (CDU) erklärte in der nicht öffentlichen Ausschusssitzung nach Angaben des Informationsdienstes des Deutschen Bundestags (HIB), es gebe keine valide Zahlen, wie viele Menschen trotzt allgemeiner Versicherungspflicht derzeit nicht krankenversichert seien. Das Statistische Bundesamt hatte auf Basis des Jahres 2011 die Zahl auf 137.000 hochgerechnet. Das Probleme habe sich nicht erledigt und die Situation werde weiter beobachtet, erklärte Widmann-Mauz den Angaben zufolge weiter. Daten zur PKV wurden nicht genannt.

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