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Nummer 27 – Italien mit neuem Regierungschef

17.02.2014 – Italien-150x150Matteo Renzi, designierter Ministerpräsident der Partito Democratico wird seit dem zweiten Weltkrieg der 27. Ministerpräsident an der Spitze Italiens sein, seine Regierung markiert die Nummer 65. Das ist in Europa einsame Spitze und eine Herausforderung für die EU. Die Süddeutsche Zeitung textet dazu: “Renzis Versagen wäre fatal” und der Spiegel schlagzeilt: “Frankreich und Italien gefährden den Euro”.

Es braut sich etwas zusammen in Europa, und ob die politische Suppe allen schmecken wird, ist fraglich. Zumindest die Sondierungsgespräche gingen in Italien erstaunlich zügig über die Bühne. Die Tagesschau berichtet:

“Es wird nun erwartet, dass Renzi mit der gleichen Mehrheit wie Letta regieren könnte. Der Chef der Mitte-Rechts-Partei Nuovo Centrodestra, Angelino Alfano, stellte die Kooperation des größten Koalitionspartners in Aussicht. “Italien braucht und verdient große Dinge. Wir sind bereit für diese großen Dinge.”

Unterdessen bastelte der potenzielle Ministerpräsident schon eifrig an seinem Kabinett und traf Medienberichten zufolge in Florenz einige seiner Kandidaten für Ministerposten. Kann Renzi eine Mehrheit hinter sich versammeln, muss er sich zunächst in beiden Parlamentskammern Vertrauensabstimmungen stellen.

Renzi erwarten große Herausforderungen: Zwar beginnt die Wirtschaft des Krisenlandes Italien langsam wieder zu wachsen, dennoch viele Baustellen: Etwa ein neues Wahlrecht, der Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit oder die Reform des Steuersystems.

Vorschusslorbeeren gab es für die neue Regierung ebenfalls: Die Ratingagentur Moody’s droht Italien trotz der neuerlichen politischen Unsicherheit nicht mehr mit der Herabstufung seiner Kreditwürdigkeit. Die Bonitätsnote bleibe aber bei “Baa2″, teilte Moody’s in London mit. (mf)

Link: DOSSIER

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