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Nahles: 2015 Schließung der Rentenlücke verstärkt angehen

04.12.2014 – nahlesVon VWheute-Korrespondent Manfred Brüss.

Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) will sich im kommenden Jahr vorrangig um eine Stärkung der zweiten und dritten Säule der Altersvorsorge kümmern. Nahles sagte gestern auf der Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV) in Berlin: „Wir haben unser Rentensystem demografiefest aufgestellt.“ Allerdings habe dies auch zur Folge, dass durch das Absenken des Rentenniveaus eine Lücke entstehe, die es zu schließen gelte.

Mit der zur Jahresmitte in Kraft getretenen Rentenreform, die bei aller Kritik in der Bevölkerung eine hohe Akzeptanz und Unterstützung gefunden habe, habe man die Weichen neu gestellt. Dabei lägen ihr nicht die Erhöhung der Mütterrente oder die abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren am Herzen sondern vor allem die Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente, sagte Nahles. Die gleichwohl entstandene Rentenlücke sei ein Problem, das sie im kommenden Jahr konkret angehen wolle. Zunächst gehe es darum die zweite Säule, die betriebliche Altersversorgung, zu stärken. Auch die geförderte private Altersvorsorge wolle sie in den Blick nehmen ebenso wie die Bekämpfung von Altersarmut. Konkreter wurde die Ministerin dabei nicht.

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Nahles warf auch einen kurzen Blick auf die heute vor 125 Jahren von Reichskanzler Fürst Otto von Bismarck gegründete Rentenversicherung. Der hatte damals mit der allgemeinen Versicherungspflicht auch das politische Ziel verfolgt, die wachsende Zustimmung der Arbeiterschaft für die Sozialdemokratie zumindest zu bremsen. Nahles sagte, wenn Bismarck gewusst hätte, das nach 125 Jahren ein Sozialdemokrat Sozialminister ist und dann auch noch eine Frau an der Spitze steht, hätte er sich diesen Schritt bestimmt noch einmal überlegt. Nahles würdigte die Stabilität der gesetzlichen Rentenversicherung. Und das jüngste unbeschadete Überstehen der Finanzkrise habe die deutsche Rentenversicherung in neuem Glanz erstrahlen lassen, sagte die Ministerin. Allerdings erinnerte sie auch daran, dass die Rentenversicherung auf erhebliche Steuermittel angewiesen sei. „Der Bundeszuschuss rückt in dieser Legislaturperiode in die Nähe der Marke von 100 Milliarden Euro.“ (vwh)

Bild: Andrea Nahles (SPD). (Quelle: brs) ; Karikatur: Dieter Hanitzsch

Links: Siehe DOSSIER und KÖPFE

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