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Milliardenüberschuss für Sozialversicherung

02.05.2016 – Geldbaum - by_I-vista_pixelio.deDie deutsche Sozialversicherung hat im Jahr 2015 einen kassenmäßigen Finanzierungsüberschuss von 1,2 Mrd. Euro erzielt. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, war der Überschuss damit 2,1 Mrd. Euro niedriger als noch 2014. Dabei stiegen die Einnahmen gegenüber dem Vorjahr um 4,0 Prozent auf 577,3 Mrd. Euro. Die Ausgaben stiegen demgegenüber um 4,4 Prozent auf 576,0 Mrd. Euro.

In der allgemeinen Rentenversicherung stiegen die Einnahmen laut Statistischem Bundesamt um 2,4 Prozent auf 275,6 Mrd. Euro. Diese beruhen zu mehr als zwei Dritteln auf Beitragseinnahmen, die im Vergleich zu 2014 um 2,9 Prozent auf 194,5 Mrd. Euro gestiegen sind. Die Ausgaben lagen mit 277,5 Mrd. Euro um 4,4 Prozent über dem Vorjahresniveau, so die Statistiker. Damit ergebe sich ein Finanzierungsdefizit von 1,9 Mrd. Euro. 2014 gab es noch einen Finanzierungsüberschuss von 3,3 Mrd. Euro.

Bei der gesetzlichen Krankenversicherung einschließlich Gesundheitsfonds stiegen die Einnahmen gegenüber 2014 um 3,4 Prozent auf 212,3 Mrd. Euro. Die Gründe sehen die Statistiker vor allem in der anhaltend positiven wirtschaftlichen Lage sowie die damit verbundenen Lohn- und Beschäftigungsentwicklung. Allerdings stiegen die Ausgaben im vergangenen Jahr um 3,9 Prozent auf 215,4 Mrd. Euro.

Daraus ergibt sich laut Statistischem Bundesamt ein Finanzierungsdefizit von 3,1 Mrd. Euro. Die Gründe dafür liegen nach Aussage der Statistiker zum einen in den niedrigen Zusatzbeiträgen für die Versicherten. Zum anderen komme ein Einnahmenrückgang beim Gesundheitsfonds durch die vorübergehende Absenkung des Bundeszuschusses um 2,5 Mrd. Euro auf 11,5 Mrd. Euro im Jahr 2015 sowie das erstmalig negative Zinsergebnis des Gesundheitsfonds (- 1,8 Mio. Euro), welches aus Strafzinsen an die Banken resultierte.

Die Einnahmen der sozialen Pflegeversicherung stiegen 2015 gegenüber dem Vorjahr um 18,5 Prozent auf 30,7 Mrd. Euro. Demgegenüber stand ein Zuwachs der Ausgaben um 14,0 Prozent auf 29,0 Mrd Euro gegenüber. Für vergangene Jahr ergab sich somit für die soziale Pflegeversicherung ein Finanzierungsüberschuss von 1,7 Mrd. Euro (2014: 0,7 Mrd. Euro).

Die Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit einschließlich deren Versorgungsfonds lagen 2015 bei insgesamt 35,3 Mrd. Euro. Dies entspricht einem Anstieg von 4,7 Prozent gegenüber 2014. Demgegenüber stand eine Verringerung der Ausgaben um 1,7 Prozent auf 31,6 Mrd. Euro. Für die Bundesagentur für Arbeit ergab sich damit ein Finanzierungsüberschuss von 3,7 Mrd. Euro (2014: 1,6 Mrd. Euro).

Am vergangenen Freitag haben Staatsanwaltschaften Kiel und Lübeck nach eienm bericht des Tagesspiegel 237 Pflegeheime wegen vermuteten Sozialbetrugs durchsuchen lassen. Der Vorwurf: die Heime sollen Pflegekräfte als Scheinselbstständige beschäftigt und damit Abgaben in Höhe von 6,1 Millionen Euro gespart haben.

Laut Bericht wurden 181 Einrichtungen in Schleswig-Holstein und 56 Einrichtungen in anderen Bundesländern mit Bezug zu Schleswig-Holstein durchsucht Dabei seien zahlreiche Unterlagen wie etwa Dienstpläne und Dienstanweisungen beschlagnahmt worden.(vwh/td)

Bildquelle: I-vista / pixelio.de

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