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MiFID II kommt ein Jahr später

11.02.2016 – Die EU-Kommission zieht Konsequenzen aus den eigenen Versäumnissen. Wegen der schleppenden Vorlage von delegierten Rechtsakten zur Präzisierung de Finanzmarkt-Richtlinie MiFID II hat Brüssel nun die Notbremse gezogen: MiFID II soll ein Jahr später als ursprünglich geplant und zwar erst am 3. Januar 2018 in Kraft treten.

Als Grund für die Verschiebung führt die EU-Kommission, die komplexe technische Struktur an, die eingerichtet werden müsse, damit das MiFID-II-Paket effektiv umgesetzt werden könne. Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) zeigt sich überfordert, Daten von etwa 300 Handelsplätzen zu rund 15 Millionen Finanzinstrumenten zeitgerecht zu erfassen. ESMA hat daher die Alarmglocken geläutet und vor Monaten bereits erklärt, dass weder die zuständigen nationalen Behörden noch die Marktteilnehmer die erforderlichen Systeme bis zum 3. Januar 2017, dem ursprünglichen Stichtag für die Anwendung des MiFID II-Pakets, bereitstellen könnten.

“Mit Blick auf die großen technischen Herausforderungen, auf die die ESMA hingewiesen hat, ergibt es Sinn, den Termin für MiFID II zu verschieben. Wir geben den Beteiligten somit ein Jahr mehr Zeit, um sich gründlich vorzubereiten”, erklärte EU-Finanzmarktkommissar Jonathan Hill am Mittwoch in Brüssel.

“Es ist erfreulich, dass die EU-Kommission nun endlich ihren Vorschlag für eine einjährige Verschiebung des Inkrafttretens von MiFID II vorgelegt hat. Nichtsdestoweniger bin ich enttäuscht, dass die Kommission sich so viel Zeit gelassen hat. Seitdem die europäische Wertpapieraufsicht ESMA das erste Mal auf die Probleme hingewiesen hat, sind mehr als vier Monate vergangen”, kritisierte der MiFID II-Berichterstatter im Europäischen Parlament Markus Ferber (CSU) in einer Stellungnahme.

Das Europäische Parlament werde nun auf eine schnelle Behandlung der Vorschläge drängen, um alsbald Klarheit über den Zeitplan zu schaffen. Ein offenkundiges Versäumnis des Kommissionsvorschlags sei es, so Ferber, dass das Umsetzungsdatum nicht ebenfalls rechtzeitig angepasst wurde. (taf)

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