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Korrektur bei Betriebsrenten möglich

17.08.2015 – Arbeitgeber können Betriebsrenten-Vereinbarungen künftig leichter zu Ungunsten ihrer Beschäftigten verändern, berichtet der Euro am Sonntag. Das ergibt sich aus zwei Urteilen, mit denen das Bundesarbeitsgericht seine bisherige arbeitnehmerfreundliche Haltung in diesem Punkt aufgab. Demnach lassen sich manche Zusagen, die der Arbeitgeber der gesamten Belegschaft gemacht hat, nachträglich unkompliziert revidieren.

In einem Fall sollte die Betriebsrente an Frauen laut ursprünglicher Zusage mit dem 60. Lebensjahr ausgezahlt werden. Dann stieg die gesetzliche Regelaltersgrenze und der Arbeitgeber wollte frühestens ab dem 63. Lebensjahr auszahlen. Eine Mitarbeiterin klagte dagegen und verlor. Begründung des Gerichts: Ein solches System dürfe nicht erstarren.

In einem weiteren Fall hatte der Arbeitgeber der Belegschaft die Zusage gegeben, die betriebliche Altersversorgung in Form einer Rente auszuzahlen. Später wurde diese Regel durch eine Betriebsvereinbarung revidiert, wonach nur  noch die Auszahlung auf einen Schlag  möglich ist. Eine frühere Mitarbeiterin klagte dagegen und verlor ebenfalls. Es gebe bei  sogenannten Gesamtzusagen schon von vornherein „erkennbar einen möglichen künftigen  Änderungsbedarf”, erklärten die Arbeitsrichter. (vwh/mst)

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