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Konjunktur: Gabriel sieht soliden Aufschwung

16.04.2014 – sigmar-gabriel-150Deutschland steht nach Ansicht der Regierung wirtschaftlich vor zwei weiteren Erfolgsjahren. Bei der Vorlage seiner Frühjahrs-Konjunkturprognose zeigte sich Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zuversichtlich, dass weder der Ukraine-Konflikt noch die Lage in den Euro-Krisenländern Europas größter Volkswirtschaft etwas anhaben können: “Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem soliden Aufschwung.”

Gabriel bestätigte seine Einschätzung vom Februar, dass die Wirtschaft im laufenden Jahr um 1,8 Prozent wachsen kann. Mit dem Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde würden die Binnennachfrage und der faire Wettbewerb in der Wirtschaft gestärkt. Die Zahl der Erwerbstätigen soll 2014 weiter um 240.000 auf das Rekordniveau von 42,1 Millionen steigen. Die registrierte Arbeitslosigkeit soll aber nur noch leicht um 60.000 zurückgehen (6,7 Prozent).

Spielräume für Steuersenkungen sieht Gabriel trotz hoher Steuereinnahmen und des angestrebten ausgeglichenen Haushalts derzeit nicht. Dafür müsste die Prognose schon deutlich überschritten werden. Allerdings erklärte er, dass die Regierung die wirtschaftliche Entwicklung bewusst konservativ eingeschätzt habe. Die verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte bekämen einen “Aufwärtsschub”, so Gabriel. 2014 sollen sie um 2,9 Prozent und 2015 um 3,3 Prozent erneut kräftig anziehen.

Gemeinsam mit wieder anziehenden Investitionen der Unternehmen ist der Konsum die tragende Säule des Aufschwungs. Weil auch der Export in beiden Jahren um jeweils mehr als vier Prozent steigen soll, “steht das Wachstum auf einem breiten und soliden Fundament”, meinte Gabriel. Problematisch seien der Rückgang bei den Firmengründungen, der Fachkräftemangel, die hohen Energiepreise und der Umstand, dass Deutschland seine Infrastruktur auf Verschleiß fahre.

Im Ukraine-Konflikt glaubt Gabriel nicht, dass bei harten Sanktionen gegen Moskau die deutsche Wirtschaft übermäßig leiden würde. Das hätte wohl eher negative psychologische Folgen für das Investitionsklima in Europa. Deutsche Finanzexperten sind skeptischer. Die Konjunkturerwartungen des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) fielen im April im Vergleich zum Vormonat um 3,4 Punkte auf 43,2 Punkte, wie das ZEW in Mannheim mitteilte. Das war deutlicher als erwartet. (vwh)

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