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Juristen erwarten große Impulse in der bAV

12.10.2016 – Marco Arteaga_DLA PiperDie betriebliche Altersvorsorge ist politisch und gesetzlich in Bewegung. Das hat deutsche Pensions-Juristen in Deutschland dazu veranlasst, sich im “Eberbacher Kreis” zu organisieren. Die Mitglieder sind Angehörige wirtschaftsberatender nationaler und internationaler Anwaltssozietäten, die sich seit vielen Jahren schwerpunktmäßig mit der bAV beschäftigen.

Im Rahmen der Gründungssitzung wurde Marco Arteaga, Rechtsanwalt und Partner bei DLA Piper, zum Sprecher des Eberbacher Kreises gewählt. Arteaga hatte in diesem Jahr zusammen mit Peter Hanau (Universität zu Köln) für das Bundesarbeitsministerium das Rechtsgutachten zur Weiterentwicklung des von Bundesministerin Andrea Nahles favorisierten Sozialpartnermodells erstellt. Arteaga erwartet große Impulse für die Verbreitung der bAV, falls diese für den Arbeitgeber tatsächlich mit einer Haftungsbeschränkung versehen wird. Die Mitglieder des Kreises rechnen allerdings damit, dass die damit einhergehende vollständige Budget- und Kostensicherheit in der Praxis noch bedeutsamer sein könnte als die Haftungsbeschränkung.

Auch die vieldiskutierte Einführung eines Optionssystems, welches die Einbindung einer kompletten Belegschaft in die Entgeltumwandlung ermöglichen soll, könnte nach Einschätzung des Kreises einen deutlichen Verbreitungsschub auslösen. Allerdings beobachten die Mitglieder des Kreises bei vielen Arbeitgebern eine deutliche Skepsis im Hinblick auf tarifliche Regelungen der bAV. Nach Einschätzung des Eberbacher Kreises würden tarifliche Lösungen (anders als eine starre gesetzliche Regelung) einen großen Spielraum für branchen-, regionen- und sogar unternehmensspezifische Versorgungsregelungen eröffnen. Voraussetzung sei allerdings, dass die Tarifparteien den einzelnen Unternehmen durch entsprechende Betriebsvereinbarungs-Öffnungsklauseln diese Flexibilität ermöglichten. (vwh/wo)

Quelle: Marco Artega. (Quelle: DLA Piper)

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