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Juncker sucht weibliche Weggefährten

15.07.2014 – juncker_vordenker2014_150Schon bevor am heutigen Dienstag Jean-Claude Juncker im Europäischen Parlament (EP) in Straßburg wohl mit ausreichender Mehrheit von den konservativen, sozialdemokratischen und liberalen Abgeordneten zum Kommissionspräsidenten gewählt wird, dreht sich das Kandidatenkarussell für die weiteren Topjobs auf der europäischen Bühne kräftig weiter.

Gesucht werden neben der nun festgezurrten Personalie des Luxemburgers Juncker, zuvorderst der Hohe Beauftragte für die EU-Außenpolitik. Bisher begleitet diesen Posten mit viel Außenwirkung, die britische Lady Catherine Ashton. Der Lissabon-Vertrag hat diese Funktion aus der normalen 28-köpfigen Kommissarsriege herausgehoben, um der europäischen Außenpolitik ein unverwechselbares Gesicht auf der internationalen Bühne zu geben. Nach dem die beiden “Spitzenkandidaten” Juncker und Martin Schulz als Frontmann der sozialistischen Parteienfamilie mit den beiden Präsidentenjobs Kommission und EU-Parlament befriedigt sind, treffen sich die Staats- und Regierungschefs in Brüssel einen Tag nach der Wahl des Kommissionspräsidenten, um sich auf die Besetzung weiterer EU-Topjobs zu verständigen.

Die Chefs wollen sich bei der Vergabe der noch ausstehenden Spitzenämter nicht noch einmal das Heft vom EU-Parlament aus den Händen reißen lassen. So gilt es, einen Nachfolger für den am 1. Dezember ebenfalls aus dem Amt scheidenden EU-Ratspräsidenten, Herman van Rompuy zu finden. Diesem Posten kommt eine Koordinatorenrolle unter den 28 EU-Staaten sowie eine Vermittlerfunktion gegenüber EU-Kommission und EU-Parlament zu. Auf diesem Sessel möchten viele diesmal eine Frau sehen. Ein Name der immer wieder zirkuliert ist die dänische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt. Die Sozialistin wurde ausgerechnet vom sozialistischen Präsident Frankreichs, Francois Hollande, immer wieder abgelehnt mit der Begründung, dies solle von einem Euroland wahrgenommen werden. Inzwischen gibt es aus dem Elysée allerdings weißen Rauch für eine dänische Lösung, wenn denn der französische ehemalige Europaminister Pierre Moscovici, der dem jüngsten Pariser Kabiettreviremnt zum Opfer fiel, in Brüssel als EU-Wirtschafts- und Währungskommissar inthronisiert würde.

Dies soll Juncker an der Seine im Falle eines französischen Einlenkens zugunsten Thorning-Schmidt, in Aussicht gestellt haben. Dies bringt nicht nur den CDU-Europaabgeordneten Heribert Reul in Rage. Auch die Liberalen, auf deren Stimmen der Kommissionspräsident aufgrund der knappen Mehrheitsverhältnisse von Sozialdemokraten und Konservativen, eine breitere Mehrheit bauen möchten, lehnen Pierre Moscovici als EU-Währungskommissar ab. Unterdessen wirbt der neue Kommissionspräsident um mehr Frauenanwärterinnen für die 28 Kommissarsjobs im Brüsseler Berlaymontgebäude. Das EP fordert, dass zumindest ein Drittel der Kommission mit Frauen besetzt wird. Also zumindest neun. Bisher sind nur zwei Frauen aus den Mitgliedsstaaten nominiert. Das am Mittwochabend das gesamte Personaltableau, wozu auch der Posten des Eurogruppenchefs zählt,  im Konsens vergeben wird, bezweifeln Brüsseler Beobachter. Bis zum Oktober, dem nächsten Treffen der EU-Staatschefs könnte sich dann das Brüsseler Personalkarussell noch etliche Runden weiter drehen. (taf)

Bild: Mit der Berufung der Kommissare liegt noch ein schwieriges Stück Arbeit vor Jean Claude Juncker, hier bei einer Preisverleihung. (Quelle: Vordenker)

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