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IPV-Akademie: Nahles-Rente abgewatscht

18.09.2015 – Alexander Gunkel - quelle brsDie Jahrestagung der Akademie des Industrie-Pensions-Vereins (IPV) in Berlin hatte thematisch drei aktuelle Themenschwerpunkte gesetzt: Der Stand der Gespräche über die Auswirkungen der aktuellen Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB ), die Herausforderungen durch eine wachsende Zahl pflegebedürftiger Menschen sowie eine mögliche Einführung eines Sozialpartnermodells Betriebsrente (Nahles-Rente), deren Umsetzung BDA-Hauptgeschäftsführungsmitglied Alexander Gunkel stark anzweifelte.

Gunkel sagte, das Sozialpartnermodell Betriebsrente sei für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) weiterhin aktuell und es werde weiter daran gearbeitet. Anfang kommenden Jahres solle dann ein Gesamtkonzept vorliegen, wie der betrieblichen Altersversorgung (bAV) eine weitere Verbreitung gelingen könne. Erklärtes Ziel der Bundesregierung ist es, den bAV-Verbreitungsgrad in kleinen und mittelgroßen Betrieben zu erhöhen.

Gunkel räumte ein, dass das Ministerium zentrale Kritikpunkte der Arbeitgeber angenommen und Nachbesserungen angedeutet hat. Es bleibt aber eine ganze Reihe offener Fragen, insbesondere, welche Rolle der Pensionssicherungsverein (PSV), der von etwa 90.000 Arbeitgebern getragen wird, für die angedachten gemeinsamen Einrichtungen der Tarifvertragsparteien spielen soll.

Auch die gewollte Allgemeinverbindlichkeitserklärung (AVE) für nicht tarifgebundene Unternehmen werfe kritische Fragen auf. Da auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) erhebliche Bedenken habe, bestünden Chancen, dass dieses Projekt nicht weiter verfolgt werde, sagte Gunkel unter Hinweis auf Äußerungen von BMA-Staatssekretär Jörg Asmussen. Die Vorschläge von Frau Nahles seien auch kein Ersatz für notwendige Verbesserungen bei den gesetzlichen Rahmenbedingungen für die bAV. So müssten im Handels- und Steuerrecht die Folgen der Niedrigzinsphase abgemildert, bürokratische Belastungen abgebaut und die Abfindung von Minibetriebsrenten erleichtert werden. (brs)

Bild: BDA-Hauptgeschäftsführungsmitglied Alexander Gunkel (Quelle: Manfred Brüss)

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