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Holt Bafin sich Kompetenzen des Finanzmarktwächters?

19.06.2015 – Hufeld_frank_beer_bafinWie die Bafin künftig Verstöße gegen Verbote und Gebote des Anlegerschutzes verfolgt, erscheint der Opposition aktuell noch unklar. Geklärt werden muss laut einer kleinen Anfrage diverser Grünen-Abgeordneter an die Regierung, wie sich das neue Aufsichtsziel der Bafin auf den neu geschaffenen Finanzmarktwächter auswirkt.

Eine Woche nachdem das Kleinanlegerschutzgesetz den Bundesrat passiert hat, stellen die Abgeordneten die Frage, inwieweit die Bafin künftig in die Kompetenzen des Finanzmarktwächters wirkt. Ziel des jüngst gestarteten Finanzmarktwächters ist die verbraucherorientierte Marktbeobachtung – als ein gemeinsames Vorhaben des Verbraucherschutz Bundesverbandes (vzbv) und der 16 Verbraucherzentralen.

Mit dem Kleinanlegerschutzgesetz werde die Bafin ermächtigt, Verstöße gegen Verbote und Gebote des Anlegerschutzes auf ihrer Internetseite bekannt zu machen und die Vermarktung, den Vertrieb oder den Verkauf bestimmter Finanzprodukte zu beschränken oder zu verbieten.

Die Verankerung des kollektiven Verbraucherschutzes als weiteres Aufsichtsziel der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen indes sei unklar. (vwh/ku)

Bild: Bafin-Präsident Felix Hufeld (Quelle: Bafin)

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